Synopse aller Änderungen des IT-Sicherheitsgesetz am 28.05.2021

Diese Gegenüberstellung vergleicht die jeweils alte Fassung (linke Spalte) mit der neuen Fassung (rechte Spalte) aller am 28. Mai 2021 durch Artikel 6 des 2. ITSiG geänderten Einzelnormen. Synopsen für andere Änderungstermine finden Sie in der Änderungshistorie des ITSiG.

Hervorhebungen: alter Text, neuer Text

Änderung verpasst?

a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 28.05.2021 geltenden Fassung
n.F. (neue Fassung)
in der am 28.05.2021 geltenden Fassung
durch Artikel 6 Abs. 2 G. v. 18.05.2021 BGBl. I S. 1122

Gliederung

(Textabschnitt unverändert)

Eingangsformel *)
Artikel 1 Änderung des BSI-Gesetzes
Artikel 2 Änderung des Atomgesetzes
Artikel 3 Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
Artikel 4 Änderung des Telemediengesetzes
Artikel 5 Änderung des Telekommunikationsgesetzes
Artikel 6 Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes
Artikel 7 Änderung des Bundeskriminalamtgesetzes
Artikel 8 (aufgehoben)
Artikel 9 Änderung des Gesetzes zur Strukturreform des Gebührenrechts des Bundes
(Text alte Fassung) nächste Änderung

Artikel 10 Evaluierung
(Text neue Fassung)

Artikel 10 (aufgehoben)
Artikel 11 Inkrafttreten
Schlussformel
vorherige Änderung nächste Änderung

Artikel 10 Evaluierung




Artikel 10 (aufgehoben)


vorherige Änderung

Artikel 1 Nummer 2, 7 und 8 sind vier Jahre nach Inkrafttreten der Rechtsverordnung nach Artikel 1 Nummer 8 unter Einbeziehung eines wissenschaftlichen Sachverständigen, der im Einvernehmen mit dem Deutschen Bundestag bestellt wird, zu evaluieren.



 



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