Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
 

Artikel 6 - Zweites Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme (2. ITSiG k.a.Abk.)

G. v. 18.05.2021 BGBl. I S. 1122, 4304 (Nr. 25); Geltung ab 28.05.2021, abweichend siehe Artikel 7
7 Änderungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 9 Vorschriften zitiert

Artikel 6 Evaluierung


Artikel 6 ändert mWv. 28. Mai 2021 ITSiG Artikel 10

(1) Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat berichtet dem Deutschen Bundestag unter Einbeziehung von wissenschaftlichem Sachverstand über die Wirksamkeit der in diesem Gesetz enthaltenen Maßnahmen für die Erreichung der mit diesem Gesetz verfolgten Ziele

1.
bis zum 1. Mai 2023 hinsichtlich des § 2 Absatz 10, der §§ 8a, 8b, 8d und 8e sowie § 10 Absatz 1 des BSI-Gesetzes (Artikel 1) und

2.
bis zum 1. Mai 2025 hinsichtlich des Gesetzes im Übrigen.