Artikel 459 - Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung (10. ZustAnpV k.a.Abk.)

V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474 (Nr. 35); zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147
Geltung ab 08.09.2015, abweichend siehe Artikel 627

538 Änderungen

wird in 1106 Vorschriften zitiert

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→ Artikel 460

Artikel 459 Änderung der Signatarebenennungsverordnung

Artikel 459 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 8. September 2015 SignBenennV § 2, § 3

(9020-11-1)

In § 2 in dem Satzteil vor Nummer 1 und in Nummer 2, § 3 Absatz 2 Satz 1, Absatz 3 und 4 der Signatarebenennungsverordnung vom 5. Mai 2003 (BGBl. I S. 648), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 13. Dezember 2007 (BGBl. I S. 3038) geändert worden ist, werden jeweils die Wörter „Wirtschaft und Technologie" durch die Wörter „Wirtschaft und Energie" ersetzt.

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→ Artikel 460

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Zitierungen von Artikel 459 Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 459 10. ZustAnpV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 10. ZustAnpV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Telekommunikationsmodernisierungsgesetz

G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1858, 2022 BGBl. I S. 1045

Artikel 49 TKMoG Änderung der Signatarebenennungsverordnung

... 2 Nummer 1 der Signatarebenennungsverordnung vom 5. Mai 2003 (BGBl. I S. 648), die zuletzt durch Artikel 459 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474 ) geändert worden ist, wird die Angabe „§ 6" durch die Angabe „§ ...

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