Artikel 4 - Fünfzehnte Schiffssicherheitsanpassungsverordnung (15. SchSAV k.a.Abk.)

V. v. 25.09.2015 BGBl. I S. 1664 (Nr. 38); Geltung ab 09.10.2015, abweichend siehe Artikel 7

7 Änderungen

wird in 5 Vorschriften zitiert

Artikel 3 ←

→ Artikel 5

Artikel 4 Änderung der Schiffssicherheitsverordnung

Artikel 4 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 9. Oktober 2015 SchSV Anlage 1

Die Anlage 1 der Schiffssicherheitsverordnung vom 18. September 1998 (BGBl. I S. 3013, 3023), die zuletzt durch Artikel 556 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.

Abschnitt A Unterabschnitt A.I. Nummer 1 wird wie folgt gefasst:

„1.: Zuständige Stellen

Zuständige Stellen für die Durchführung der Aufgaben nach Artikel 10 der Richtlinie sind die in § 3 der Schiffsausrüstungsverordnung bestimmten Stellen."

2.

Unterabschnitt C.I.6 Nummer 1 wird wie folgt gefasst:

„1.: Internationale Richtlinien für die Verwaltung

Die Verwaltung legt bei ihrer Tätigkeit im Sinne des Kapitels IX die durch Entschl. A.1071(28) der IMO beschlossenen Richtlinien (VkBl. 2014 S. 468) zugrunde."

Artikel 3 ←

→ Artikel 5

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von Artikel 4 Fünfzehnte Schiffssicherheitsanpassungsverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 4 15. SchSAV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 15. SchSAV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

WSV-Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 02.06.2016 BGBl. I S. 1257, 1728

Artikel 65 WSVZuAnpV Änderung der Schiffssicherheitsverordnung

... vom 18. September 1998 (BGBl. I S. 3013, 3023), die zuletzt durch Artikel 4 der Verordnung vom 25. September 2015 (BGBl. I S. 1664) geändert worden ist, werden jeweils ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/11728/a194909.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben