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Zitierungen von § 12 ElektroG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 ElektroG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ElektroG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 18 ElektroG Informationspflichten gegenüber den privaten Haushalten (vom 01.01.2022)
... und die menschliche Gesundheit einer Erfassung und Entsorgung durch Personen, die nicht nach § 12 zur Erfassung berechtigt sind, 6. die möglichen Auswirkungen von illegalen ...
§ 45 ElektroG Bußgeldvorschriften (vom 01.01.2022)
... Elektro- oder Elektronikgeräte nicht oder nicht richtig kennzeichnet, 9. entgegen § 12 Satz 1 eine Erfassung durchführt, 10. entgegen § 16 Absatz 1 Satz 1 ein dort ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erstes Gesetz zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
G. v. 20.05.2021 BGBl. I S. 1145
Artikel 1 1. ElektroGÄndG Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
... die in den drei Kalendervorjahren in Verkehr gebracht wurden, betragen." 9. § 12 wird wie folgt geändert: a) Der Wortlaut wird Absatz 1 und in Satz 1 wird das ...
Zweites Gesetz zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
G. v. 25.11.2025 BGBl. 2025 I Nr. 286
Artikel 1 2. ElektroGÄndG Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
... b) In Satz 2 wird die Angabe „und Altakkumulatoren" gestrichen. 4. § 12 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... Kennzeichnung und Hinweispflichten an Sammel- und Rücknahmestellen (1) Die nach § 12 Berechtigten haben dafür zu sorgen, dass von ihnen eingerichtete Sammel- und ...
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