(1) 1Für Berufssoldatinnen und Berufssoldaten sowie für Soldatinnen auf Zeit und Soldaten auf Zeit kann das Bundesministerium der Verteidigung Langzeitkonten führen. 2Das Bundesministerium der Verteidigung kann den ihm nachgeordneten Dienststellen die Führung von Langzeitkonten für die dort beschäftigten Soldatinnen und Soldaten nach Satz 1 gestatten. 3Langzeitkonten können nur für einen Zeitraum nach einer Dienstzeit von vier Jahren geführt werden. 4Die Dienstzeit im Sinne dieser Verordnung beginnt mit dem Tag der Berufung in das Wehrdienstverhältnis; ein vor der Berufung geleisteter früherer Wehrdienst wird angerechnet. 5Von den Befugnissen nach den Sätzen 1 und 2 darf nur Gebrauch gemacht werden, soweit dienstliche Gründe nicht entgegenstehen.
(2) Die Langzeitkonten werden unabhängig von den im Rahmen der Gleitzeit eingerichteten Gleitzeitkonten und unabhängig vom jeweils vereinbarten Arbeitszeitmodell geführt.
(3) 1Für Soldatinnen und Soldaten, die jederzeit in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden können, werden keine Langzeitkonten eingerichtet. 2Auf bereits bestehenden Langzeitkonten kann kein weiteres Zeitguthaben angespart werden.
(4) Ein Langzeitkonto ruht, solange die Soldatin oder der Soldat zu einer Stelle außerhalb des Geschäftsbereichs des Bundesministeriums der Verteidigung versetzt oder kommandiert ist.
(5) Soldatinnen und Soldaten, deren Langzeitkonten ruhen, können weder ein weiteres Zeitguthaben nach
§ 17a ansparen noch Zeitausgleich nach
§ 17b beantragen.
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V. v. 23.09.2022 BGBl. I S. 1533
Artikel 3 2. SAZVÄndV Weitere Änderung der Soldatenarbeitszeitverordnung ... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die Angabe zu § 17 wird durch die folgenden Angaben ersetzt: „§ 17 Langzeitkonten ... a) Die Angabe zu § 17 wird durch die folgenden Angaben ersetzt: „ § 17 Langzeitkonten § 17a Ansparen bei Langzeitkonten § 17b ... 1 wird der folgende Absatz 3 angefügt: „(3) Abweichend von Absatz 2 gilt § 17 für Soldatinnen und Soldaten, die zur Wahrnehmung internationaler oder supranationaler ... ist, aber lageabhängig jederzeit wieder beansprucht werden kann." 4. § 17 wird durch die folgenden §§ 17 bis 17b ersetzt: „§ 17 ... jederzeit wieder beansprucht werden kann." 4. § 17 wird durch die folgenden §§ 17 bis 17b ersetzt: „§ 17 Langzeitkonten (1) Für ... 4. § 17 wird durch die folgenden §§ 17 bis 17b ersetzt: „ § 17 Langzeitkonten (1) Für Berufssoldatinnen und Berufssoldaten sowie für ...