Anordnung über Ort und Zeit der 16. Bundesversammlung (16. BVersAnO k.a.Abk.)

A. v. 17.12.2015 BGBl. I S. 2273 (Nr. 52)
Geltung ab 23.12.2015; FNA: 1100-1-17 Staatsoberhaupt

Anordnung

Schlussformel

Anordnung

Auf Grund des § 1 des Gesetzes über die Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 1100-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 12. Juli 2007 (BGBl. I S. 1326) geändert worden ist, bestimme ich:

: Die 16. Bundesversammlung findet am 12. Februar 2017 im Reichstagsgebäude in Berlin statt.

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Schlussformel

Der Präsident des Deutschen Bundestages

Dr. Norbert Lammert

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