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§ 10 - Flaggenrechtsverordnung (FlRV)

V. v. 04.07.1990 BGBl. I S. 1389; zuletzt geändert durch Artikel 178 G. v. 29.03.2017 BGBl. I S. 626
Geltung ab 15.07.1990; FNA: 9514-1-5 Flaggenrecht

5 weitere Fassungen

wird in 17 Vorschriften zitiert

Zweiter Abschnitt Berechtigung zur Führung der Bundesflagge

2. Befugnisse nach den §§ 10, 11 des Flaggenrechtsgesetzes, Flaggenscheine

§ 9 ←

→ § 11

§ 10

§ 10 hat 2 frühere Fassungen und wird in 2 Vorschriften zitiert

Die Flaggenbehörde übersendet der Berufsgenossenschaft für Transport und Verkehrswirtschaft eine beglaubigte Abschrift oder Ablichtung des Flaggenscheins.

Text in der Fassung des Artikels 5 Verordnung zur Änderung seeverkehrsrechtlicher und sonstiger Vorschriften mit Bezug zur Seeschifffahrt V. v. 27. Juni 2013 BGBl. I S. 1926 m.W.v. 4. Juli 2013

§ 9 ←

→ § 11

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Frühere Fassungen von § 10 FlRV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	04.07.2013	Artikel 5 Verordnung zur Änderung seeverkehrsrechtlicher und sonstiger Vorschriften mit Bezug zur Seeschifffahrt vom 27.06.2013 BGBl. I S. 1926
aktuell vorher	01.01.2013	Artikel 1 Verordnung zur Änderung der Flaggenrechtsverordnung und der Gebührenverordnung für Amtshandlungen des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie vom 28.12.2012 BGBl. I S. 3003
aktuell	vor 01.01.2013	früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 10 FlRV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 FlRV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FlRV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Flaggenrechtsverordnung und der Gebührenverordnung für Amtshandlungen des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie

V. v. 28.12.2012 BGBl. I S. 3003

Artikel 1 FlRVuaÄndV Änderung der Flaggenrechtsverordnung

... Wörter „§ 2 Absatz 1 Nummer 3" ersetzt. 6. In § 10 werden die Wörter „See-Berufsgenossenschaft in Hamburg" durch die Wörter ...

Verordnung zur Änderung seeverkehrsrechtlicher und sonstiger Vorschriften mit Bezug zur Seeschifffahrt

V. v. 27.06.2013 BGBl. I S. 1926

Artikel 5 SeeVerkuVersRÄndV Änderung der Flaggenrechtsverordnung

... ersetzt. 2. In § 5b Absatz 2 und 4, den §§ 5c und 10 werden jeweils die Wörter „Berufsgenossenschaft für Verkehr und ...

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