Zitierungen von § 33a KWKG 2023

... Durchführung dieser Ausschreibungen erfolgt nach Maßgabe einer Rechtsverordnung nach § 33a Absatz 2 bis 5 . (6) Ausschreibungen nach Absatz 5 sind nur zulässig, wenn 1. sie mit ... die Kooperationsvereinbarung nach Absatz 6 Nummer 1 und auf Grund einer Rechtsverordnung nach § 33a Absatz 2 bis 5 kann dieses Gesetz abweichend von Absatz 4 1. ganz oder teilweise für anwendbar ...

...  2. nach den §§ 7a bis 7c und 8a in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 33a für KWK-Strom aus a) neuen KWK-Anlagen mit einer elektrischen Leistung von mehr ...

... KWK-Anlagen im Sinn des § 5 Absatz 1 Nummer 2 nach Maßgabe einer Rechtsverordnung nach § 33a durch Ausschreibungen. (2) Der Anspruch auf eine Zuschlagzahlung nach Absatz 1 besteht, ... der Betreiber der KWK-Anlage in einer Ausschreibung nach Maßgabe einer Rechtsverordnung nach § 33a einen Ausschreibungszuschlag erhalten hat, 2. der gesamte ab der Aufnahme oder der ... nach § 6 Absatz 1 und Absatz 2 und die Voraussetzungen einer Rechtsverordnung nach § 33a Absatz 1 erfüllt sind. (3) Die Zuschlagzahlung nach Absatz 1 wird als ... Die Bundesnetzagentur veröffentlicht nach Maßgabe einer Rechtsverordnung nach § 33a das Ergebnis der Ausschreibungen einschließlich der Höhe der Zuschlagzahlungen, ... der Höhe der Zuschlagzahlungen nach Maßgabe einer Rechtsverordnung nach § 33a mit. (7) Wird für die Wärmeerzeugung ein elektrischer Wärmeerzeuger ...

... des Vorliegens der Voraussetzungen nach § 8a Absatz 2 Nummer 2 und 3 und § 33a Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe a und zu einer Verringerung oder einem Wegfall des Anspruchs auf Zuschlagzahlung oder der Pflicht zu einer ...

...  1. zu Verfahren und Inhalt der Ausschreibungen, insbesondere entsprechend den in § 33a Absatz 1 Nummer 1 genannten Regelungen, wobei bei einer Aufteilung in gesondert ausgeschriebene Teilsegmente ... für die Teilnahme an den Ausschreibungen, insbesondere a) entsprechend den in § 33a Absatz 1 Nummer 3 genannten Regelungen, b) zum Verhältnis des Anspruchs auf Zuschlagzahlung nach ... Dauerbetriebs der innovativen KWK-Systeme sicherstellen sollen, insbesondere entsprechend den in § 33a Absatz 1 Nummer 6 genannten Regelungen, 8. zur laufenden Überprüfung des Vorliegens der ... des Vorliegens der Voraussetzungen nach § 8b Absatz 3, § 8a Absatz 2 Nummer 2 und 3 und § 33a Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe a und der aufgrund der Nummer 2 festgelegten weiteren Anforderungen an das innovative KWK-System ... ihrer verbindlichen Zuordnung zu einem innovativen KWK-System, insbesondere entsprechend den in § 33a Absatz 1 Nummer 11 genannten Regelungen, 12a. zu den Voraussetzungen der Rückgabe von ...

... Die Rechtsverordnungen aufgrund von § 33a Absatz 1 und 2 und § 33b Absatz 1 bedürfen der Zustimmung des Bundestages.  ... Die Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen aufgrund der §§ 33a und 33b können durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates und im Fall der ... können durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates und im Fall der §§ 33a Absatz 1 und 2 und 33b Absatz 1 mit Zustimmung des Bundestages auf die Bundesnetzagentur oder die ... 2 und 33b Absatz 1 mit Zustimmung des Bundestages auf die Bundesnetzagentur oder die nach § 33a Absatz 4 Nummer 1 oder § 33b Absatz 2 Nummer 1 beauftragte Person übertragen werden. ...

... vom 20. Juli 2022 (BGBl. I S. 1237) dürfen mit Ausnahme der Änderungen in den §§ 33a und 33b erst nach der beihilferechtlichen Genehmigung durch die Europäische Kommission und ...

... in einer Rechtsverordnung nach § 88a des Erneuerbare-Energien-Gesetzes oder nach § 33a Absatz 2 des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes und in einer darauf geschlossenen völkerrechtlichen Vereinbarung bestimmt worden ...

... Systemanalyse nach § 3 Absatz 2 der Netzreserveverordnung." 24. In § 33a Absatz 1 Nummer 5 Buchstabe e werden die Wörter „die Erhöhung nach § 7 Absatz 2 gezahlt wird" durch ...

... 61 Absatz 1 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes belastet wird und" gestrichen. 24. § 33a Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 Buchstabe h ... vom 20. Juli 2022 (BGBl. I S. 1237) dürfen mit Ausnahme der Änderungen in den §§ 33a und 33b erst nach der beihilferechtlichen Genehmigung durch die Europäische Kommission und ... und 37 werden aufgehoben. 29. In § 32a Absatz 1 und 7 Satz 5, § 33 Absatz 3, § 33a Absatz 4 Nummer 3 werden jeweils die Wörter „Wirtschaft und Energie" durch die Wörter ...

... der Angabe zu § 33 werden die folgenden Angaben eingefügt: „§ 33a Verordnungsermächtigungen zur Ausschreibung der Zuschlagzahlung für KWK-Anlagen  ... dieser Ausschreibungen erfolgt nach Maßgabe einer Rechtsverordnung nach § 33a Absatz 2 bis 5. (6) Ausschreibungen nach Absatz 5 sind nur zulässig, wenn ... Kooperationsvereinbarung nach Absatz 6 Nummer 1 und auf Grund einer Rechtsverordnung nach § 33a Absatz 2 bis 5 kann dieses Gesetz abweichend von Absatz 4 1. ganz oder teilweise ... KWK-Anlagen, 2. nach § 8a in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 33a für KWK-Strom aus a) neuen KWK-Anlagen mit einer elektrischen Leistung von mehr ... im Sinn des § 5 Absatz 1 Nummer 2 nach Maßgabe einer Rechtsverordnung nach § 33a durch Ausschreibungen. (2) Der Anspruch auf eine Zuschlagzahlung nach Absatz 1 ... der KWK-Anlage in einer Ausschreibung nach Maßgabe einer Rechtsverordnung nach § 33a einen Ausschreibungszuschlag erhalten hat, 2. der gesamte ab der Aufnahme oder der ... 6 Absatz 1 Nummer 2 bis 6 und Absatz 2 und die Voraussetzungen einer Rechtsverordnung nach § 33a Absatz 1 erfüllt sind. (3) Die Zuschlagzahlung nach Absatz 1 wird als ... Die Bundesnetzagentur veröffentlicht nach Maßgabe einer Rechtsverordnung nach § 33a das Ergebnis der Ausschreibungen einschließlich der Höhe der Zuschlagzahlungen, ... der Höhe der Zuschlagzahlungen nach Maßgabe einer Rechtsverordnung nach § 33a mit. (7) Wird für die Wärmeerzeugung ein elektrischer Wärmeerzeuger ... 61 Absatz 1" ersetzt. 34. Nach § 33 werden die folgenden §§ 33a bis 33c eingefügt: „§ 33a Verordnungsermächtigungen zur ... § 33 werden die folgenden §§ 33a bis 33c eingefügt: „§ 33a Verordnungsermächtigungen zur Ausschreibung der Zuschlagzahlungen für KWK-Anlagen ... des Vorliegens der Voraussetzungen nach § 8a Absatz 2 Nummer 2 und 3 und § 33a Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe a und zu einer Verringerung oder einem Wegfall des Anspruchs auf ... 1. zu Verfahren und Inhalt der Ausschreibungen, insbesondere entsprechend den in § 33a Absatz 1 Nummer 1 genannten Regelungen, wobei bei einer Aufteilung in gesondert ausgeschriebene ... die Teilnahme an den Ausschreibungen, insbesondere a) entsprechend den in § 33a Absatz 1 Nummer 3 genannten Regelungen, b) zum Verhältnis des Anspruchs auf ... der innovativen KWK-Systeme sicherstellen sollen, insbesondere entsprechend den in § 33a Absatz 1 Nummer 6 genannten Regelungen, 8. zur laufenden Überprüfung des ... der Voraussetzungen nach § 8b Absatz 3, § 8a Absatz 2 Nummer 2 und 3 und § 33a Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe a und zu einer Verringerung oder einem Wegfall des Anspruchs auf ... verbindlichen Zuordnung zu einem innovativen KWK-System, insbesondere entsprechend den in § 33a Absatz 1 Nummer 11 genannten Regelungen, 13. zu den im Zusammenhang mit den Nummern 1 ... zu den Verordnungsermächtigungen (1) Die Rechtsverordnungen aufgrund von § 33a Absatz 1 und 2 und § 33b Absatz 1 bedürfen der Zustimmung des Bundestages.  ... (3) Die Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen aufgrund der §§ 33a und 33b können durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates und im Fall der ... können durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates und im Fall der §§ 33a Absatz 1 und 2 und 33b Absatz 1 mit Zustimmung des Bundestages auf die Bundesnetzagentur oder die ... 2 und 33b Absatz 1 mit Zustimmung des Bundestages auf die Bundesnetzagentur oder die nach § 33a Absatz 4 Nummer 1 oder § 33b Absatz 2 Nummer 1 beauftragte Person übertragen werden. ...

... Absatz 3 und 4" durch die Angabe „§ 7 Absatz 2 und 3" ersetzt. 29. § 33a Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) Nummer 1 Buchstabe c wird wie folgt gefasst:  ...

... 26 Absatz 1 Satz 1" durch die Angabe „§ 26 Absatz 1" ersetzt. 18. § 33a Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 4a werden die Wörter „zu ...

... „elektrischer KWK-" gestrichen. 3. In § 33a Absatz 2 Nummer 7 werden die Wörter „§ 15 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes die ...

... aufgehoben. b) Die Absätze 3 und 4 werden die Absätze 2 und 3. 4. § 33a wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... nicht zulässig ist,". e) In Nummer 8 werden nach den Wörtern „ § 33a Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe a und" die Wörter „der aufgrund der Nummer 2 festgelegten weiteren Anforderungen an ...