Zitierungen von § 33b KWKG 2023

... Förderung nach den §§ 7c und 8b in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 33b . Innovative KWK-Systeme mit einer elektrischen Leistung von mehr als 10 Megawatt haben ...

... KWK-Systeme im Sinn des § 5 Absatz 2 nach Maßgabe einer Rechtsverordnung nach § 33b durch Ausschreibungen. (2) Der Anspruch auf finanzielle Förderung für ...

... Die Rechtsverordnungen aufgrund von § 33a Absatz 1 und 2 und § 33b Absatz 1 bedürfen der Zustimmung des Bundestages. (2) Wenn ... Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen aufgrund der §§ 33a und 33b können durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates und im Fall der §§ ... des Bundestages auf die Bundesnetzagentur oder die nach § 33a Absatz 4 Nummer 1 oder § 33b Absatz 2 Nummer 1 beauftragte Person übertragen werden. Absatz 2 ist entsprechend ...

... 2022 (BGBl. I S. 1237) dürfen mit Ausnahme der Änderungen in den §§ 33a und 33b erst nach der beihilferechtlichen Genehmigung durch die Europäische Kommission und nur nach ...

... „die Boni nach den §§ 7a bis 7d gezahlt werden" ersetzt. 25. In § 33b Absatz 1 Nummer 6 Buchstabe d werden die Wörter „die Erhöhung nach § 7 Absatz 2 gezahlt wird" durch ...

... durch den Starkregen und das Hochwasser im Juli 2021 betroffen gelten,". 25. Nach § 33b Absatz 1 Nummer 12 wird folgende Nummer 12a eingefügt: „12a. zu den Voraussetzungen der ... 2022 (BGBl. I S. 1237) dürfen mit Ausnahme der Änderungen in den §§ 33a und 33b erst nach der beihilferechtlichen Genehmigung durch die Europäische Kommission und nur nach ...

... zur Ausschreibung der Zuschlagzahlung für KWK-Anlagen § 33b Verordnungsermächtigungen zur Ausschreibung der Förderung für innovative ... finanzielle Förderung nach § 8b in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 33b ." 8. § 6 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt ... KWK-Systeme im Sinn des § 5 Absatz 2 nach Maßgabe einer Rechtsverordnung nach § 33b durch Ausschreibungen. (2) Der Anspruch auf finanzielle Förderung für ... 61 Absatz 1" ersetzt. 34. Nach § 33 werden die folgenden §§ 33a bis 33c eingefügt: „§ 33a Verordnungsermächtigungen zur ... 2 und 3 ist und wer die Zahlungen an die Anlagenbetreiber leisten muss. § 33b Verordnungsermächtigungen zur Ausschreibung der Förderung für innovative ... (1) Die Rechtsverordnungen aufgrund von § 33a Absatz 1 und 2 und § 33b Absatz 1 bedürfen der Zustimmung des Bundestages. (2) Wenn Rechtsverordnungen ... (3) Die Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen aufgrund der §§ 33a und 33b können durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates und im Fall der §§ ... des Bundestages auf die Bundesnetzagentur oder die nach § 33a Absatz 4 Nummer 1 oder § 33b Absatz 2 Nummer 1 beauftragte Person übertragen werden. Absatz 2 ist entsprechend anzuwenden. ...

... Förderung nach den §§ 7c und 8b in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 33b . Innovative KWK-Systeme mit einer elektrischen Leistung von mehr als 10 Megawatt haben unbeschadet ... 7a bis 7d" durch die Wörter „§§ 7a bis 7c" ersetzt. 30. § 33b Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 3 Buchstabe b werden die Wörter ...

... das Wort „installierte" durch das Wort „elektrische" ersetzt. 19. § 33b Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) Nummer 2 wird wie folgt geändert:  ...

... im Jahr 2019 einen Vorschlag für eine Verordnung nach Satz 1 vorlegen." 5. § 33b Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 2 werden jeweils nach den Wörtern ...