Zitierungen von § 13b KWKG 2023

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13b KWKG 2023 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KWKG 2023 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 18 KWKG 2023 Zuschlagberechtigter Neu- und Ausbau von Wärmenetzen (vom 01.01.2023)
... um mindestens 50 Prozent im betreffenden Trassenabschnitt führt. (5) § 13b ist entsprechend ...
§ 22 KWKG 2023 Zuschlagberechtigter Neubau von Wärmespeichern (vom 01.01.2023)
... bestehender Behälter mit fabrikneuen Komponenten in einen Wärmespeicher. (5) § 13b ist entsprechend ...
§ 32a KWKG 2023 Clearingstelle (vom 01.01.2023)
... kann Streitigkeiten vermeiden oder beilegen 1. zur Anwendung der §§ 2 bis 15, 18 bis 25, 35 und der hierzu aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen, ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zu Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und weiteren Maßnahmen im Stromsektor
G. v. 20.07.2022 BGBl. I S. 1237, 2023 I Nr. 87; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 19.12.2022 BGBl. I S. 2479
Artikel 17 EEGAusbGuEnFG Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (vom 01.01.2023)
... zu § 8d wird gestrichen. b) Nach der Angabe zu § 13a wird folgende Angabe zu § 13b eingefügt: „§ 13b Rückforderung". c) Die Angabe ... der Angabe zu § 13a wird folgende Angabe zu § 13b eingefügt: „ § 13b Rückforderung". c) Die Angabe zu Abschnitt 6 wird wie folgt gefasst: ... die Angabe „Satz 1" eingefügt. 13. Nach § 13a wird folgender § 13b eingefügt: „§ 13b Rückforderung Zahlt ein ... 13. Nach § 13a wird folgender § 13b eingefügt: „ § 13b Rückforderung Zahlt ein Netzbetreiber einem Anlagenbetreiber mehr als nach diesem ... 15. Dem § 18 wird folgender Absatz 5 angefügt: „(5) § 13b ist entsprechend anzuwenden." 16. § 20 wird wie folgt geändert:  ... 17. Dem § 22 wird folgender Absatz 5 angefügt: „(5) § 13b ist entsprechend anzuwenden." 18. § 24 Absatz 1 wird wie folgt ...


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