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§ 4 - Mutterschutzverordnung für Soldatinnen (MuSchSoldV)

neugefasst durch B. v. 18.11.2004 BGBl. I S. 2858; zuletzt geändert durch Artikel 6 V. v. 20.08.2013 BGBl. I S. 3286, 3741
Geltung ab 30.12.1990; FNA: 51-1-23 Rechtsstellung der Soldaten

4 weitere Fassungen

wird in 6 Vorschriften zitiert

§ 3a ←

→ § 5

§ 4

§ 4 wird in 2 Vorschriften zitiert

Eine Soldatin darf während der Schwangerschaft nicht zu Dienstleistungen herangezogen werden, soweit nach ärztlichem Zeugnis Leben oder Gesundheit von Mutter oder Kind bei Fortdauer der Dienstleistung gefährdet ist.

§ 3a ←

→ § 5

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Zitierungen von § 4 MuSchSoldV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 MuSchSoldV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MuSchSoldV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 2 MuSchSoldV

... Soweit sich aus den §§ 3 und 4 nichts anderes ergibt, nimmt eine Soldatin während der Schwangerschaft bis zum Beginn der ...

§ 6 MuSchSoldV (vom 01.10.2013)

... die Verbote der §§ 3 bis 5 sowie des § 2 Abs. 1 Satz 2 hinsichtlich des Dienstes zu ungünstigen Zeiten und ...

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