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Zitierungen von § 5 TextilKennzG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 TextilKennzG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
TextilKennzG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 9 TextilKennzG Marktüberwachungsmaßnahmen
... wird, 3. zu verlangen, dass ihnen Unterlagen, die gemäß § 5 aufzubewahren sind, innerhalb von zehn Tagen nach Anforderung vorzulegen sind. ...
§ 12 TextilKennzG Bußgeldvorschriften
... dort genannte Etikettierung oder Kennzeichnung nicht sicherstellt, 4. entgegen § 5 eine dort genannte Unterlage nicht oder nicht mindestens zwei Kalenderjahre aufbewahrt, ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/11926/v197007.htm