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Artikel 7 - Vergaberechtsmodernisierungsverordnung (VergRModVO)

V. v. 12.04.2016 BGBl. I S. 624 (Nr. 16); zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 25.03.2020 BGBl. I S. 674
Geltung ab 18.04.2016, abweichend siehe Artikel 7
12 Änderungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 12 Vorschriften zitiert

Artikel 7 Inkrafttreten; Außerkrafttreten


Artikel 7 hat 1 frühere Fassung, wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 18. April 2016 VgV SektVO

(1) Die Artikel 1 bis 3, 5 und 6 treten am 18. April 2016 in Kraft.

(2) Gleichzeitig treten die Vergabeverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. Februar 2003 (BGBl. I S. 169), die zuletzt durch Artikel 259 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, und die Sektorenverordnung vom 23. September 2009 (BGBl. I S. 3110), die zuletzt durch Artikel 7 des Gesetzes vom 20. November 2015 (BGBl. I S. 2025) geändert worden ist, außer Kraft.

(3) Artikel 4 § 8 tritt am 18. April 2016 in Kraft. *)


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*)
Anm. d. Red.: Die restlichen Vorschriften des Artikels 4 sind mangels Bekanntmachung im Sinne des Artikels 7 Absatz 3 Satz 2 und 3 nicht in Kraft getreten.



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Frühere Fassungen von Artikel 7 VergRModVO

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 02.04.2020Artikel 6 Gesetz zur beschleunigten Beschaffung im Bereich der Verteidigung und Sicherheit und zur Optimierung der Vergabestatistik
vom 25.03.2020 BGBl. I S. 674

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 

Zitierungen von Artikel 7 VergRModVO

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 7 VergRModVO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in VergRModVO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

Artikel 7 VergRModVO Inkrafttreten; Außerkrafttreten (vom 02.04.2020)
... Anm. d. Red.: Die restlichen Vorschriften des Artikels 4 sind mangels Bekanntmachung im Sinne des Artikels 7 Absatz 3 Satz 2 und 3 nicht in Kraft getreten. ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur beschleunigten Beschaffung im Bereich der Verteidigung und Sicherheit und zur Optimierung der Vergabestatistik
G. v. 25.03.2020 BGBl. I S. 674
Artikel 6 VgOptG Inkrafttreten; Außerkrafttreten
... Dieses Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt Artikel 7 Absatz 3 Satz 2 und 3 der Verordnung zur Modernisierung des Vergaberechts vom 12. April 2016 (BGBl. I S. 624) außer ...