Artikel 2 - Gesetz zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes zur Einführung von Grundsätzen für die Kosten von Wasserdienstleistungen und Wassernutzungen sowie zur Änderung des Abwasserabgabengesetzes (WHGuAbwAGÄndG k.a.Abk.)

G. v. 11.04.2016 BGBl. I S. 745 (Nr. 17); Geltung ab 18.10.2016

2 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 2 Vorschriften zitiert

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Artikel 2 Änderung des Abwasserabgabengesetzes

Artikel 2 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 18. Oktober 2016 AbwAG § 4

§ 4 Absatz 1 Satz 3 des Abwasserabgabengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Januar 2005 (BGBl. I S. 114), das zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 2. September 2014 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, wird wie folgt gefasst:

: „Enthält der Bescheid für einen Schadstoff oder eine Schadstoffgruppe Überwachungswerte für verschiedene Zeiträume, ist der Abgabenberechnung der Überwachungswert für den längsten Zeitraum zugrunde zu legen; Jahres- und Monatsmittelwerte bleiben außer Betracht."

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Zitierungen von Artikel 2 Gesetz zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes zur Einführung von Grundsätzen für die Kosten von Wasserdienstleistungen und Wassernutzungen sowie zur Änderung des Abwasserabgabengesetzes

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 2 WHGuAbwAGÄndG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in WHGuAbwAGÄndG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Siebte Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung und des Abwasserabgabengesetzes

V. v. 01.06.2016 BGBl. I S. 1290

Artikel 2 7. AbwVuaÄndV Änderung des Abwasserabgabengesetzes

... in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Januar 2005 (BGBl. I S. 114), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 11. April 2016 (BGBl. I S. 745) geändert worden ist, wird wie folgt ...

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