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§ 36 - Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG)

Artikel 1 G. v. 24.05.2016 BGBl. I S. 1190 (Nr. 24); zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 31.05.2021 BGBl. I S. 1204
Geltung ab 01.06.2016; FNA: 440-18 Urheberrechtliche Vorschriften

6 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 24 Vorschriften zitiert

Teil 2 Rechte und Pflichten der Verwertungsgesellschaft

Abschnitt 2 Außenverhältnis

Unterabschnitt 1 Verträge und Tarife

§ 35 ←

→ § 37

§ 36 Verhandlungen

§ 36 wird in 2 Vorschriften zitiert

(1) 1Verwertungsgesellschaft und Nutzer oder Nutzervereinigung verhandeln nach Treu und Glauben über die von der Verwertungsgesellschaft wahrgenommenen Rechte. 2Die Beteiligten stellen sich gegenseitig alle für die Verhandlungen notwendigen Informationen zur Verfügung.

(2) 1Die Verwertungsgesellschaft antwortet unverzüglich auf Anfragen des Nutzers oder der Nutzervereinigung und teilt mit, welche Angaben sie für ein Vertragsangebot benötigt. 2Sie unterbreitet dem Nutzer unverzüglich nach Eingang aller erforderlichen Informationen ein Angebot über die Einräumung der von ihr wahrgenommenen Rechte oder gibt eine begründete Erklärung ab, warum sie kein solches Angebot unterbreitet.

§ 35 ←

→ § 37

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Zitierungen von § 36 VGG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 36 VGG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in VGG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 4 VGG Unabhängige Verwertungseinrichtung

... (2) Für die unabhängige Verwertungseinrichtung gelten die §§ 36 , 54, 55 und 56 Absatz 1 Nummer 1 bis 4 und 7 bis 9 entsprechend. Für die Aufsicht ...

§ 94 VGG Zuständigkeit für Streitfälle über die gebietsübergreifende Vergabe von Online-Rechten an Musikwerken

... und Pflichten der Beteiligten nach Teil 3 oder nach § 34 Absatz 1 Satz 2, Absatz 2, § 36 , § 39 oder § 43 betroffen ...

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