Artikel 5 - VG-Richtlinie-Umsetzungsgesetz (VGRL-UG k.a.Abk.)

Artikel 5 Änderung des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes


Artikel 5 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Juni 2016 RVG Anlage 1

In Anlage 1 (Vergütungsverzeichnis) Nummer 3300 des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes vom 5. Mai 2004 (BGBl. I S. 718, 788), das zuletzt durch Artikel 2 Absatz 4 des Gesetzes vom 17. Februar 2016 (BGBl. I S. 203) geändert worden ist, werden in Nummer 1 die Wörter „§ 16 Abs. 4 des Urheberrechtswahrnehmungsgesetzes" durch die Angabe „§ 129 VGG" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 5 VG-Richtlinie-Umsetzungsgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 5 VGRL-UG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in VGRL-UG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Bekanntmachung der Neufassung des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes
B. v. 15.03.2022 BGBl. I S. 610
Bekanntmachung RVGNB 2022
... vom 17. Februar 2016 (BGBl. I S. 203), 54. den am 1. Juni 2016 in Kraft getretenen Artikel 5 des Gesetzes vom 24. Mai 2016 (BGBl. I S. 1190 ), 55. den am 15. Oktober 2016 in Kraft getretenen Artikel 5 Absatz 3 des Gesetzes vom ...

Gesetz zur Änderung des Sachverständigenrechts und zur weiteren Änderung des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit sowie zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes, der Verwaltungsgerichtsordnung, der Finanzgerichtsordnung und des Gerichtskostengesetzes
G. v. 11.10.2016 BGBl. I S. 2222
Artikel 5 SachVRÄndG Folgeänderungen
... vom 5. Mai 2004 (BGBl. I S. 718, 788), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 24. Mai 2016 (BGBl. I S. 1190) geändert worden ist, werden nach dem Wort ...


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