Zitierungen von § 26 GEEV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 26 GEEV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GEEV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 3 GEEV Begriffsbestimmungen (vom 01.01.2017)
... die Summe der zu installierenden Leistung, für die der Zahlungsanspruch nach § 26 zu einem Gebotstermin ausgeschrieben wird, 2. „bezuschlagtes Gebot" ein ... dieser Rechtsverordnung und zum Zweck der Ermittlung des Zahlungsanspruchs nach § 26 für den jeweils zuletzt in Betrieb genommenen Generator als eine Anlage, wenn sie sich auf ...
§ 4 GEEV Ausschreibungen (vom 01.01.2017)
... Ausschreibungen durch und schreibt zu diesem Zweck die Zahlungsansprüche nach § 26 und deren Höhe für Strom aus Solaranlagen mit den vereinbarten Ausschreibungsvolumen und ...
§ 5 GEEV Bekanntmachung der Ausschreibungen (vom 01.01.2017)
... in deren Staatsgebieten die Solaranlagen errichtet werden müssen, um eine Zahlung nach § 26 in Anspruch nehmen zu können, 6. die Anforderungen an die Flächen im ... an die Flächen im Kooperationsstaat, die als Voraussetzungen für die Zahlung nach § 26 in der völkerrechtlichen Vereinbarung festgelegt worden sind, 7. die sonstigen ... worden sind, 7. die sonstigen Voraussetzungen für die Zahlung nach § 26 , die in der völkerrechtlichen Vereinbarung festgelegt worden sind, 8. die ...
§ 15 GEEV Zuordnung der Zuschläge und Sicherheiten
... Strom aus den Anlagen, denen die Gebotsmenge dieser Gebote zugeteilt wird, nicht nach § 26 , sondern nach den Bestimmungen des Fördersystems des Kooperationsstaates; im Übrigen ist ...
§ 22 GEEV Ausstellung von Zahlungsberechtigungen (vom 01.01.2017)
... nach § 5 Absatz 2 Nummer 7 bekannt gemachten Anforderungen für die Zahlung nach § 26 für Solaranlagen in dem Kooperationsstaat erfüllt, 4. für den Bieter ... oder mittels kaufmännisch-bilanzieller Weitergabe angeboten werden soll, dem nach § 26 Absatz 2 zahlungsverpflichteten Übertragungsnetzbetreiber oder der ausländischen Stelle ...
§ 30 GEEV Prüfung des Zahlungsanspruchs (vom 01.01.2017)
... wird, die Angaben nach § 21 Absatz 2 Nummer 2 bis 5 und die Anforderungen nach § 26 Absatz 1 prüfen; hierfür kann er von dem Anlagenbetreiber geeignete Nachweise verlangen. ... keine ausländische Stelle benannt ist, den Übertragungsnetzbetreiber nach § 26 Absatz 2 Nummer 3 treffen; in Ergänzung zu Absatz 1 muss der Übertragungsnetzbetreiber ...
§ 32 GEEV Anwendung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes im Kooperationsstaat (vom 01.01.2017)
... Zu dem Zahlungsanspruch nach § 26 sind die Bestimmungen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes zur finanziellen Förderung auch auf ... § 57 Absatz 5 Satz 4 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes ist auf den nach § 26 Absatz 2 Nummer 3 zur Zahlung verpflichteten Übertragungsnetzbetreiber entsprechend ... im Staatsgebiet des Kooperationsstaates können über den Zahlungsanspruch nach § 26 hinaus keine weiteren Zahlungsansprüche nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz geltend ...
§ 33 GEEV Ausgleichsmechanismus (vom 01.01.2017)
... Zahlungen nach § 26 , die aufgrund einer Zahlungsberechtigung geleistet werden, sind die Bestimmungen zum ...
§ 34 GEEV Pönalen
...  1. an den regelverantwortlichen Übertragungsnetzbetreiber oder den nach § 26 Absatz 2 Nummer 3 zur Zahlung verpflichteten Übertragungsnetzbetreiber, wenn die ... auf ein Geldkonto des regelverantwortlichen Übertragungsnetzbetreibers oder des nach § 26 Absatz 2 Nummer 3 zur Zahlung verpflichteten Übertragungsnetzbetreibers erfüllt werden; ...
§ 38 GEEV Mitteilungspflichten
...  (2) Die ausschreibende Stelle muss den jeweils regelverantwortlichen oder nach § 26 Absatz 2 Nummer 3 zur Zahlung verpflichteten Übertragungsnetzbetreibern unverzüglich ...
§ 40 GEEV Festlegungen (vom 01.01.2017)
... 30 vom Anlagenbetreiber zum Nachweis des Vorliegens der Anspruchsvoraussetzungen nach § 26 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 bis 4 verlangen muss, 9. zu Auflagen, die die ausschreibende ... sicherstellen sollen, dass die geförderte Solaranlage innerhalb der Zahlungsdauer nach § 26 Absatz 5 eine angemessene Strommenge erzeugt, 10. zur Höhe der Pönalen nach ...
§ 43 GEEV Völkerrechtliche Vereinbarung (vom 01.01.2017)
...  12. die Benennung einer Stelle im Kooperationsstaat, die die Anforderungen nach § 26 Absatz 1, die Angaben nach § 21 und die jährlichen Abrechnungsdaten prüfen und ...
§ 46 GEEV Rechtsschutz (vom 01.01.2017)
... Stelle oder einen zur Zahlung verpflichteten inländischen Netzbetreiber nach § 26 Absatz 2 sind die Gerichte der Bundesrepublik Deutschland ausschließlich zuständig, ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien
G. v. 13.10.2016 BGBl. I S. 2258
Artikel 24 EEAusG Änderung der Grenzüberschreitende-Erneuerbare-Energien-Verordnung
... dieser Rechtsverordnung und zum Zweck der Ermittlung des Zahlungsanspruchs nach § 26 für den jeweils zuletzt in Betrieb genommenen Generator als eine Anlage, wenn sie sich auf ... als eine Solaranlage im Bundesgebiet" ersetzt. 10. § 26 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Nummer 5 Buchstabe a werden die ... 3, § 23 Absatz 1, Absatz 1 Nummer 2 und 3 und Absatz 2 Satz 2 bis 4, § 25 Satz 2, § 26 Absatz 1 Satz 1, Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 2 und 6 und Satz 2, Absatz 2, Absatz 2 Nummer 1 und 2, ... „Solaranlage" ersetzt. 20. In den Überschriften der §§ 25, 26 und 42 wird jeweils das Wort „Freiflächenanlagen" durch das Wort ...


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