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§ 62 - Offshore-Bergverordnung (OffshoreBergV)

Artikel 1 V. v. 03.08.2016 BGBl. I S. 1866 (Nr. 38); zuletzt geändert durch Artikel 12 V. v. 29.11.2018 BGBl. I S. 2034
Geltung ab 05.08.2016; FNA: 750-15-12 Bergbau

3 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 13 Vorschriften zitiert

Kapitel 2 Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten

Abschnitt 3 Sonstige Berichts- und Handlungspflichten

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→ § 63

§ 62 Informationsaustausch zwischen Unternehmer und Behörden

§ 62 wird in 1 Vorschrift zitiert

(1) 1Zur Gewährleistung eines grenzübergreifenden europäischen Informationsaustausches für ernste Gefahren hat der Unternehmer der zuständigen Behörde mindestens die in Anlage 7 Nummer 1 genannten Informationen zur Verfügung zu stellen. 2Hierbei hat er die Vorgaben gemäß der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1112/2014 der Kommission vom 13. Oktober 2014 zur Festlegung eines gemeinsamen Formats für den Informationsaustausch über Indikatoren für ernste Gefahren durch die Betreiber und Eigentümer von Offshore-Erdöl- und -Erdgasanlagen sowie eines gemeinsamen Formats für die Veröffentlichung der Informationen über Indikatoren für ernste Gefahren durch die Mitgliedstaaten (ABl. L 302 vom 22.10.2014, S. 1) zu beachten.

(2) Die zuständige Behörde hat die Informationen nach Absatz 1 entsprechend den Vorgaben der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1112/2014 zu veröffentlichen.

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Zitierungen von § 62 OffshoreBergV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 62 OffshoreBergV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in OffshoreBergV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Anlage 7 OffshoreBergV (zu § 62 Absatz 1 und § 67 Absatz 1) Informationsaustausch und Jahresbericht

... Der Unternehmer hat nach § 62 Absatz 1 unter anderem Angaben über Folgendes zu machen: 1.1 die unabsichtliche ... 2.3 alle Daten über Vorfälle, die im Rahmen des Informationsaustausches nach § 62 gemeldet wurden, 2.4 alle wesentlichen Änderungen am ...

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