buzer.de

Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006

Tools:

Blog-Plugin

Mobilversion

Update via:

Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis OffshoreBergV

Mail bei Änderungen

Bergverordnung für das Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels (Offshore-Bergverordnung - OffshoreBergV)

Artikel 1 V. v. 03.08.2016 BGBl. I S. 1866 (Nr. 38); zuletzt geändert durch Artikel 12 V. v. 29.11.2018 BGBl. I S. 2034
Geltung ab 05.08.2016; FNA: 750-15-12 Bergbau

3 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 13 Vorschriften zitiert

Kapitel 1 Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 1 Einleitung

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmung

Abschnitt 2 Maßnahmen zum Schutz des Meeres und des Meeresgrundes

§ 3 Grundsätzliche Anforderungen

§ 4 Abwasser, Abfall

§ 5 Bohrspülung, Bohrklein

§ 6 Entledigung und Bergung von Gegenständen

§ 7 Sonstige Vorsorge- und Schutzmaßnahmen

§ 8 Verfüllen nicht mehr genutzter Bohrungen

§ 9 Maßnahmen bei der Gewinnung von Lockersedimenten

Abschnitt 3 Maßnahmen zur Sicherheit des Schiffs- und Luftverkehrs und von Unterwasser-Leitungsinfrastruktur

§ 10 Schifffahrtszeichen, Kennzeichnung für Luftfahrt, Anzeigepflicht

§ 11 Verbot der Beeinträchtigung von Schifffahrtszeichen

§ 12 Schiffe im Nahbereich

§ 13 Sicherheitszonen

§ 14 Sicherung des Hubschrauberverkehrs

§ 15 Schutz von Unterwasser-Leitungsinfrastruktur

Abschnitt 4 Eignungsuntersuchungen; Arbeitsschutz

§ 16 Eignungsuntersuchungen, Verbot der Beschäftigung Minderjähriger

§ 17 Arbeitsschutz, Betriebsaufsicht und Pflichten der Beschäftigten

§ 18 Vorkehrungen zur Ersten Hilfe

§ 19 Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument

§ 20 Sprachliche Verständigung

§ 21 Wetterschutzkleidung

§ 22 Unterkünfte, sanitäre Einrichtungen

§ 23 Allgemeine Anforderungen an Taucherarbeiten

§ 24 Durchführung von Taucherarbeiten

§ 25 Plan für Unterwasserarbeiten und Dokumentation von Taucherarbeiten

§ 26 Brand-, Explosions- und Gasschutz

§ 27 Ablegestationen und Sammelpunkte

§ 28 Umgang mit brennbaren und wassergefährdenden Stoffen

§ 29 Umgang mit Sprengstoffen und Zündmitteln

§ 30 Umgang mit radioaktiven Stoffen und Schutz vor ionisierender Strahlung

Abschnitt 5 Bohrungen

§ 31 Niederbringen von Bohrungen

§ 32 Überwachung des Bohrlochverlaufs und Berichtspflicht

§ 33 Bohrungen zur Gewinnung von Erdöl und Erdgas

§ 34 Hilfsbohrungen

§ 35 Verhütung und Bekämpfung von Ausbrüchen

§ 36 Zusätzliche Überwachungsmaßnahmen für die Sicherheit

Abschnitt 6 Sonstige Pflichten

§ 37 Betriebsanweisungen

§ 38 Bereithaltungs- und Aufbewahrungspflichten für Unterlagen

§ 39 Anzeige von besonderen Ereignissen und Unfällen

Kapitel 2 Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten

Abschnitt 1 Anforderungen an das Risikomanagement und den Betriebsplan; unabhängige Überprüfung

§ 40 Allgemeine Anforderungen an das Risikomanagement

§ 41 Prüfung der Leistungsfähigkeit; Nachweispflicht

§ 42 Anforderungen an den Betriebsplan

§ 43 Bericht über ernste Gefahren

§ 44 Unternehmenskonzept zur Verhütung schwerer Unfälle

§ 45 Sicherheits- und Umweltmanagementsystem

§ 46 Systeme zur unabhängigen Überprüfung

§ 47 Durchführung der unabhängigen Überprüfung

§ 48 Interner Notfalleinsatzplan

§ 49 Mitteilung und Berichte über Bohrungsarbeiten

§ 50 Mitteilung über den kombinierten Betrieb

§ 51 Mitteilung über die Standortverlegung

§ 52 Rohrleitungen

Abschnitt 2 Anforderungen an Plattformen; Notfallmaßnahmen

§ 53 Genehmigung von Plattformen

§ 54 Positionierung von Plattformen auf See

§ 55 Sprech- und Sprechfunkverbindungen

§ 56 Melde- und Schutzsysteme

§ 57 Rettungsmittel

§ 58 Notfallübungen

§ 59 Notfallmaßnahmen

Abschnitt 3 Sonstige Berichts- und Handlungspflichten

§ 60 Leitfäden

§ 61 Vertrauliche Meldung

§ 62 Informationsaustausch zwischen Unternehmer und Behörden

§ 63 Beförderungspflicht

§ 64 Bericht über Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten außerhalb der Europäischen Union

Abschnitt 4 Pflichten der Behörden

§ 65 Externe Notfalleinsatzpläne und Notfallvorsorge

§ 66 Untersuchungen bei und nach einem schweren Unfall

§ 67 Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union, Meldepflichten

Kapitel 3 Schlussvorschriften

§ 68 Übertragung der Pflichten

§ 69 Untergrundspeicherung

§ 70 Ausnahmebewilligungen

§ 71 Ordnungswidrigkeiten

§ 72 Übergangsregelung

Anlage 1 (zu § 43 Absatz 1 und 2, § 44 Absatz 2, § 45 Absatz 1 und 2, § 46 Absatz 2, § 48 Absatz 1 und 2, § 49 Absatz 1, § 50 Absatz 1, § 51 Absatz 1 und § 53 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3) Ausgestaltung der Unterlagen für den Betriebsplan und die Genehmigung von Plattformen

Anlage 2 (zu § 49 Absatz 3) Informationen in den Berichten über Bohrungsarbeiten

Anlage 3 (zu den §§ 44, 45) Vorkehrungen des Unternehmers zur Verhütung schwerer Unfälle

Anlage 4 (zu § 60 Absatz 1) Prioritäten für Entwicklung von Leitfäden nach § 60

Anlage 5 (zu § 65 Absatz 1) Informationen in den externen Notfalleinsatzplänen

Anlage 6 (zu § 65 Absatz 5) Verzeichnis über Notfallgerätschaften und -vorkehrungen

Anlage 7 (zu § 62 Absatz 1 und § 67 Absatz 1) Informationsaustausch und Jahresbericht

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/12150/index.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

OffshoreBergV
Rechtskataster

Änderungen
überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfen

Für Ihre Internetseite -
Ticker aktuellste Gesetzesänderungen