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Bergverordnung für das Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels (Offshore-Bergverordnung - OffshoreBergV)

Artikel 1 V. v. 03.08.2016 BGBl. I S. 1866 (Nr. 38); zuletzt geändert durch Artikel 12 V. v. 29.11.2018 BGBl. I S. 2034
Geltung ab 05.08.2016; FNA: 750-15-12 Bergbau
3 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 13 Vorschriften zitiert

Kapitel 1 Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 1 Einleitung

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmung

Abschnitt 2 Maßnahmen zum Schutz des Meeres und des Meeresgrundes

§ 3 Grundsätzliche Anforderungen

§ 4 Abwasser, Abfall

§ 5 Bohrspülung, Bohrklein

§ 6 Entledigung und Bergung von Gegenständen

§ 7 Sonstige Vorsorge- und Schutzmaßnahmen

§ 8 Verfüllen nicht mehr genutzter Bohrungen

§ 9 Maßnahmen bei der Gewinnung von Lockersedimenten

Abschnitt 3 Maßnahmen zur Sicherheit des Schiffs- und Luftverkehrs und von Unterwasser-Leitungsinfrastruktur

§ 10 Schifffahrtszeichen, Kennzeichnung für Luftfahrt, Anzeigepflicht

§ 11 Verbot der Beeinträchtigung von Schifffahrtszeichen

§ 12 Schiffe im Nahbereich

§ 13 Sicherheitszonen

§ 14 Sicherung des Hubschrauberverkehrs

§ 15 Schutz von Unterwasser-Leitungsinfrastruktur

Abschnitt 4 Eignungsuntersuchungen; Arbeitsschutz

§ 16 Eignungsuntersuchungen, Verbot der Beschäftigung Minderjähriger

§ 17 Arbeitsschutz, Betriebsaufsicht und Pflichten der Beschäftigten

§ 18 Vorkehrungen zur Ersten Hilfe

§ 19 Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument

§ 20 Sprachliche Verständigung

§ 21 Wetterschutzkleidung

§ 22 Unterkünfte, sanitäre Einrichtungen

§ 23 Allgemeine Anforderungen an Taucherarbeiten

§ 24 Durchführung von Taucherarbeiten

§ 25 Plan für Unterwasserarbeiten und Dokumentation von Taucherarbeiten

§ 26 Brand-, Explosions- und Gasschutz

§ 27 Ablegestationen und Sammelpunkte

§ 28 Umgang mit brennbaren und wassergefährdenden Stoffen

§ 29 Umgang mit Sprengstoffen und Zündmitteln

§ 30 Umgang mit radioaktiven Stoffen und Schutz vor ionisierender Strahlung

Abschnitt 5 Bohrungen

§ 31 Niederbringen von Bohrungen

§ 32 Überwachung des Bohrlochverlaufs und Berichtspflicht

§ 33 Bohrungen zur Gewinnung von Erdöl und Erdgas

§ 34 Hilfsbohrungen

§ 35 Verhütung und Bekämpfung von Ausbrüchen

§ 36 Zusätzliche Überwachungsmaßnahmen für die Sicherheit

Abschnitt 6 Sonstige Pflichten

§ 37 Betriebsanweisungen

§ 38 Bereithaltungs- und Aufbewahrungspflichten für Unterlagen

§ 39 Anzeige von besonderen Ereignissen und Unfällen

Kapitel 2 Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten

Abschnitt 1 Anforderungen an das Risikomanagement und den Betriebsplan; unabhängige Überprüfung

§ 40 Allgemeine Anforderungen an das Risikomanagement

§ 41 Prüfung der Leistungsfähigkeit; Nachweispflicht

§ 42 Anforderungen an den Betriebsplan

§ 43 Bericht über ernste Gefahren

§ 44 Unternehmenskonzept zur Verhütung schwerer Unfälle

§ 45 Sicherheits- und Umweltmanagementsystem

§ 46 Systeme zur unabhängigen Überprüfung

§ 47 Durchführung der unabhängigen Überprüfung

§ 48 Interner Notfalleinsatzplan

§ 49 Mitteilung und Berichte über Bohrungsarbeiten

§ 50 Mitteilung über den kombinierten Betrieb

§ 51 Mitteilung über die Standortverlegung

§ 52 Rohrleitungen

Abschnitt 2 Anforderungen an Plattformen; Notfallmaßnahmen

§ 53 Genehmigung von Plattformen

§ 54 Positionierung von Plattformen auf See

§ 55 Sprech- und Sprechfunkverbindungen

§ 56 Melde- und Schutzsysteme

§ 57 Rettungsmittel

§ 58 Notfallübungen

§ 59 Notfallmaßnahmen

Abschnitt 3 Sonstige Berichts- und Handlungspflichten

§ 60 Leitfäden

§ 61 Vertrauliche Meldung

§ 62 Informationsaustausch zwischen Unternehmer und Behörden

§ 63 Beförderungspflicht

§ 64 Bericht über Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten außerhalb der Europäischen Union

Abschnitt 4 Pflichten der Behörden

§ 65 Externe Notfalleinsatzpläne und Notfallvorsorge

§ 66 Untersuchungen bei und nach einem schweren Unfall

§ 67 Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union, Meldepflichten

Kapitel 3 Schlussvorschriften

§ 68 Übertragung der Pflichten

§ 69 Untergrundspeicherung

§ 70 Ausnahmebewilligungen

§ 71 Ordnungswidrigkeiten

§ 72 Übergangsregelung

Anlage 1 (zu § 43 Absatz 1 und 2, § 44 Absatz 2, § 45 Absatz 1 und 2, § 46 Absatz 2, § 48 Absatz 1 und 2, § 49 Absatz 1, § 50 Absatz 1, § 51 Absatz 1 und § 53 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3) Ausgestaltung der Unterlagen für den Betriebsplan und die Genehmigung von Plattformen

Anlage 2 (zu § 49 Absatz 3) Informationen in den Berichten über Bohrungsarbeiten

Anlage 3 (zu den §§ 44, 45) Vorkehrungen des Unternehmers zur Verhütung schwerer Unfälle

Anlage 4 (zu § 60 Absatz 1) Prioritäten für Entwicklung von Leitfäden nach § 60

Anlage 5 (zu § 65 Absatz 1) Informationen in den externen Notfalleinsatzplänen

Anlage 6 (zu § 65 Absatz 5) Verzeichnis über Notfallgerätschaften und -vorkehrungen

Anlage 7 (zu § 62 Absatz 1 und § 67 Absatz 1) Informationsaustausch und Jahresbericht

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/12150/index.htm

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