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Zitierungen von § 10 ERegG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 ERegG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ERegG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 66 ERegG Die Regulierungsbehörde und ihre Aufgaben (vom 16.07.2019)
... der Zugangsberechtigte zu zahlen hat oder hätte, 8. die Zugangsregelungen nach den §§ 10 , 11 und 13, 9. Entscheidungen zum Verkehrsmanagement hinsichtlich möglicher ...
Anlage 2 ERegG (zu den §§ 10 bis 14) Für die Eisenbahnverkehrsunternehmen zu erbringende Leistungen (vom 18.06.2021)
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung von Vorschriften im Eisenbahnbereich
G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1730
Artikel 2 BahnRVÄndG Änderung des Bundesnichtraucherschutzgesetzes
... solche nach § 3 Absatz 1 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes in Verbindung mit Anlage 2 (zu den §§ 10 bis 14) Nummer 2 Satz 1 Buchstabe a des ...
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2370 vom 14. Dezember 2016 zur Änderung der Richtlinie 2012/34/EU bezüglich der Öffnung des Marktes für inländische Schienenpersonenverkehrsdienste und der Verwaltung der Eisenbahninfrastruktur
G. v. 08.07.2019 BGBl. I S. 1040
Artikel 1 ERegGÄndG Änderung des Eisenbahnregulierungsgesetzes
... der Regulierungsbehörde gemäß den §§ 66 bis 74." 6. § 10 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt gefasst: ...
Gesetz zur Weiterentwicklung des Eisenbahnregulierungsrechts
G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1737
Artikel 1 ERegGuaÄndG Änderung des Eisenbahnregulierungsgesetzes
... durch die Wörter „von Eisenbahnanlagen" ersetzt. c) Nach der Angabe zu § 10 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 10a Besondere Regeln für ... nach § 34 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes bleiben unberührt." 10. In § 10 Absatz 4 werden die Wörter „und Artikel 62 Absatz 3" durch die Wörter „oder ... 3" durch die Wörter „oder Artikel 13 Absatz 9" ersetzt. 11. Nach § 10 wird folgender § 10a eingefügt: „§ 10a Besondere Regeln für ...
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