Eingangsformel - Anrechnungs-Verordnung 2001/2002 (AnrV 2001/2002)

V. v. 26.06.2001 BGBl. I S. 1346; aufgehoben durch Artikel 209 G. v. 14.08.2006 BGBl. I 1869
Geltung ab 01.07.2001; FNA: 830-2-9-36 Kriegsbeschädigte und Kriegshinterbliebene

1 weitere Fassung

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 1 Vorschrift zitiert

→ § 1

Eingangsformel

Auf Grund des durch Artikel 1 Nr. 6 des Gesetzes vom 4. Juni 1985 (BGBl. I S. 910) geänderten § 33 Abs. 6, des § 33a Abs. 1 Satz 3, des § 33b Abs. 5 Satz 3, des durch Artikel 1 Nr. 29 Buchstabe b des Gesetzes vom 23. März 1990 (BGBl. I S. 582) geänderten § 41 Abs. 3, des § 47 Abs. 2 und des durch Artikel 1 Nr. 31 Buchstabe b des Gesetzes vom 23. März 1990 geänderten § 51 Abs. 4 des Bundesversorgungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Januar 1982 (BGBl. I S. 21) sowie unter Berücksichtigung des Artikels 1 der Zehnten KOV-Anpassungsverordnung 2001 vom 26. Juni 2001 (BGBl. I S. 1344) verordnet das Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung:

Inhaltsverzeichnis

→ § 1

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