Zitierungen von § 70 WindSeeG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 70 WindSeeG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in WindSeeG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 69 WindSeeG Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung (vom 01.01.2023)
... (6) An Stelle eines Planfeststellungsbeschlusses kann eine Plangenehmigung in Abweichung von § 70 auch erteilt werden, wenn 1. auf der betreffenden Fläche zuvor bereits ein Plan ... nicht durch Bedingungen oder Auflagen verhütet oder ausgeglichen werden kann. (11) § 70 Absatz 4 ist entsprechend anzuwenden für Anlagen zur Übertragung von anderen Energieträgern ...
§ 96 WindSeeG Verordnungsermächtigung (vom 01.01.2023)
... Erfüllung seiner Aufgaben im Bereich der Zulassung von Einrichtungen nach den §§ 66 bis 75 bedienen darf, 5. zur Ausschreibung von sonstigen Energiegewinnungsbereichen ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Besondere Gebührenverordnung Strom (StromBGebV)
V. v. 02.01.2017 BGBl. I S. 3; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 02.02.2024 BGBl. 2024 I Nr. 34
Anlage StromBGebV (zu § 1) Gebührenverzeichnis (vom 09.02.2024)
... einschließlich Nebeneinrichtungen, nach § 66 Absatz 1, § 69 Absatz 6 oder § 70 des Windenergie-auf-See-Gesetzes 164.060 bis 345.817 + (L x 3.400x 25x 0,035x 0,002; ... einschließlich Nebeneinrichtungen, nach § 66 Absatz 1, § 69 Absatz 6 oder § 70 des Windenergie-auf-See-Gesetzes 164.060 bis 345.817 + (I x Z x 0,02; insgesamt ... einschließlich Nebeneinrichtungen, nach § 66 Absatz 1, § 69 Absatz 6 oder § 70 des Windenergie-auf-See-Gesetzes 94.478,00 bis 195.280,00 9. Änderungen von ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung Strom
V. v. 25.01.2023 BGBl. 2023 I Nr. 24
Artikel 1 3. StromBGebVÄndV
... einschließlich Nebeneinrichtungen, nach § 66 Absatz 1, § 69 Absatz 6 oder § 70 des Windenergie-auf-See-Gesetzes 164.060 bis 345.817 + (L x 3.400x 25x 0,035x 0,002; ... einschließlich Nebeneinrichtungen, nach § 66 Absatz 1, § 69 Absatz 6 oder § 70 des Windenergie-auf-See-Gesetzes 164.060 bis 345.817 + (I x Z x 0,02; insgesamt  ... einschließlich Nebeneinrichtungen, nach § 66 Absatz 1, § 69 Absatz 6 oder § 70 des Windenergie-auf-See-Gesetzes 94.478,00 bis 195.280,00 9. Änderungen ...

Zweites Gesetz zur Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes und anderer Vorschriften
G. v. 20.07.2022 BGBl. I S. 1325
Artikel 1 2. WindSeeGuaÄndG Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes
...  § 69 Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung § 70 Plangenehmigung § 71 Vorläufige Anordnung § 72 ... Energiegewinnungsanlagen" eingefügt. cc) In Nummer 2 wird die Angabe „ § 70 Absatz 2" durch die Angabe „§ 95 Absatz 2" ersetzt. c) Absatz 2a ... 1 werden nach dem Wort „Plangenehmigung" die Wörter „in Abweichung von § 70 auch" eingefügt. bb) In Nummer 1 wird die Angabe „§ 46 Absatz ... durch Bedingungen oder Auflagen verhütet oder ausgeglichen werden kann. (11) § 70 Absatz 4 ist entsprechend anzuwenden für Anlagen zur Übertragung von anderen Energieträgern ... für Seeschifffahrt und Hydrographie." 49. Nach § 69 wird folgender § 70 eingefügt: „§ 70 Plangenehmigung (1) Für ... 49. Nach § 69 wird folgender § 70 eingefügt: „ § 70 Plangenehmigung (1) Für Einrichtungen nach § 66 Absatz 1 Satz 2 soll statt ... 22" durch die Angabe „§ 19" ersetzt. 76. Der bisherige § 70 wird § 95 und wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt ...
Artikel 4 2. WindSeeGuaÄndG Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
... und werden die Wörter „oder denen nach Maßgabe einer Festlegung nach § 70 Absatz 2 Satz 4 Nummer 2 des Windenergie-auf-See-Gesetzes Kapazität auf einer Testfeld-Anbindungsleitung zugewiesen wurde, jeweils" gestrichen. ...


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