Artikel 3 - Flexirentengesetz (FlexReG k.a.Abk.)

G. v. 08.12.2016 BGBl. I S. 2838 (Nr. 59); Geltung ab 01.01.2017, abweichend siehe Artikel 9

11 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 7 Vorschriften zitiert

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→ Artikel 4

Artikel 3 Änderung des Ersten Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 3 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 14. Dezember 2016 SGB I § 23

§ 23 Absatz 1 des Ersten Buches Sozialgesetzbuch - Allgemeiner Teil - (Artikel I des Gesetzes vom 11. Dezember 1975, BGBl. I S. 3015), das zuletzt durch Artikel 22 Absatz 1 des Gesetzes vom 11. November 2016 (BGBl. I S. 2500) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.

Nummer 1 Buchstabe a wird wie folgt gefasst:

„a): Leistungen zur Prävention, Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Leistungen zur Nachsorge sowie sonstige Leistungen zur Teilhabe einschließlich wirtschaftlicher Hilfen,".

2.

Nummer 2 Buchstabe a wird wie folgt gefasst:

„a): Leistungen zur Prävention, Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, Leistungen zur Nachsorge sowie ergänzende und sonstige Leistungen zur Teilhabe einschließlich Betriebs- oder Haushaltshilfe,".

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Zitierungen von Artikel 3 Flexirentengesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 3 FlexReG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FlexReG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 9 FlexReG Inkrafttreten

... Doppelbuchstabe aa und Buchstabe c, Nummer 24, Artikel 2 Nummer 1 bis 4, 6 und 7 sowie die Artikel 3 und 5 treten am Tag nach der Verkündung in Kraft. (3) Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Bundesteilhabegesetz (BTHG)

G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3234; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1387

Artikel 3 BTHG Änderung des Ersten Buches Sozialgesetzbuch

... Teil - (Artikel I des Gesetzes vom 11. Dezember 1975, BGBl. I S. 3015), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 8. Dezember 2016 (BGBl. I S. 2838) geändert worden ist, wird wie folgt ...

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