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Zitierungen von § 4 LwErzgSchulproG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 LwErzgSchulproG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in LwErzgSchulproG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 6 LwErzgSchulproG Verordnungsermächtigung (vom 17.12.2020)

... § 3 Absatz 1 und 3, die Übermittlung nach § 3 Absatz 2 und die Bekanntgaben nach § 4 Absatz 2, 3 Satz 3 und Absatz 4 Satz 3 vorzunehmen sind. Bei den Fristen zur Mitteilung nach § 3 Absatz 1 handelt es sich ... Bundesrates die Annahme der Meldungen nach § 3 und die Verteilung der Unionsbeihilfen nach § 4 auf die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung zu ...

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Zitat in folgenden Normen

Landwirtschaftserzeugnisse-Schulprogramm-Teilnahmeverordnung (LwErzgSchulproTeilnV)

V. v. 26.05.2017 BGBl. I S. 1288; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 20.10.2021 BGBl. I S. 4727

§ 2 LwErzgSchulproTeilnV Vorläufige und endgültige Mittelzuweisung (vom 27.10.2021)

... Höhe der auf die Länder entfallenden vorläufigen Mittelzuweisung nach § 4 Absatz 2 des Landwirtschaftserzeugnisse-Schulprogrammgesetzes bis zum 15. November des Kalenderjahres mit, das dem Schuljahr der geplanten Teilnahme ... Höhe der auf die Länder entfallenden endgültigen Mittelzuweisung nach § 4 Absatz 3 des Landwirtschaftserzeugnisse-Schulprogrammgesetzes innerhalb von zwei Wochen nach Veröffentlichung des Durchführungsrechtsaktes der ... bekannt. Für Änderungen der endgültigen Mittelzuweisung nach § 4 Absatz 4 des Landwirtschaftserzeugnisse-Schulprogrammgesetzes gilt Satz 1 ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erstes Gesetz zur Änderung des Landwirtschaftserzeugnisse-Schulprogrammgesetzes

G. v. 11.12.2020 BGBl. I S. 2880

Artikel 1 LwErzgSchulproGÄndG Änderung des Landwirtschaftserzeugnisse-Schulprogrammgesetzes

... erfolgt nach Maßgabe einer Rechtsverordnung nach § 6 Absatz 1." 4. § 4 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 wird jeweils das Wort ... § 3 Absatz 1 und 3, die Übermittlung nach § 3 Absatz 2 und die Bekanntgaben nach § 4 Absatz 2, 3 Satz 3 und Absatz 4 Satz 3 vorzunehmen sind." b) In Satz 2 werden die Wörter „und zur ...

Verordnung zur Änderung der Landwirtschaftserzeugnisse-Schulprogramm-Teilnahmeverordnung

V. v. 20.10.2021 BGBl. I S. 4727

Artikel 1 LwErzgSchulproTeilnVÄndV

... Höhe der auf die Länder entfallenden endgültigen Mittelzuweisung nach § 4 Absatz 3 des Landwirtschaftserzeugnisse-Schulprogrammgesetzes innerhalb von zwei Wochen nach Veröffentlichung des Durchführungsrechtsaktes der ... des EU-Schulprogramms bekannt. Für Änderungen der endgültigen Mittelzuweisung nach § 4 Absatz 4 des Landwirtschaftserzeugnisse-Schulprogrammgesetzes gilt Satz 1 entsprechend." 3. § 3 wird ...

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