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§ 6 - Elektromagnetische-Verträglichkeit-Gesetz (EMVG)

Artikel 1 G. v. 14.12.2016 BGBl. I S. 2879 (Nr. 61); zuletzt geändert durch Artikel 51 G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1858
Geltung ab 22.12.2016; FNA: 9022-13 Funkrecht

3 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 36 Vorschriften zitiert

Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften

§ 5 ←

→ § 7

§ 6 Bereitstellung auf dem Markt, Inbetriebnahme

§ 6 wird in 2 Vorschriften zitiert

Betriebsmittel dürfen nur auf dem Markt bereitgestellt, weitergegeben und in Betrieb genommen werden, wenn sie bei ordnungsgemäßer Installierung und Wartung sowie bestimmungsgemäßer Verwendung die Anforderungen dieses Gesetzes erfüllen.

§ 5 ←

→ § 7

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Zitierungen von § 6 EMVG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 EMVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EMVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Besondere Gebührenverordnung BNetzA (BNetzABGebV)

V. v. 19.08.2021 BGBl. I S. 3715

Anlage BNetzABGebV Gebühren- und Auslagenverzeichnis

... nach § 27 Absatz 1 bis 3 EMVG bei Verstoß gegen die Vorschriften des § 6 , des § 7 Absatz 2 und des § 20 Absatz 1 EMVG gegenüber den Betreibern von ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie für den Bereich des Elektromagnetische-Verträglichkeit-Gesetzes und des Funkanlagengesetzes (EMVG-FuAG-BGebV)

V. v. 17.10.2017 BGBl. I S. 3576; aufgehoben durch § 7 V. v. 19.08.2021 BGBl. I S. 3715

Anlage 1 EMVG-FuAG-BGebV (zu § 2 i. V. m. § 1 Nummer 1 und 2) Gebühren- und Auslagenverzeichnis nach dem Elektromagnetische-Verträglichkeit-Gesetz und dem Funkanlagengesetz

... nach § 27 Absatz 1 bis 3 EMVG bei Verstoß gegen die Vorschriften des § 6 , des § 7 Absatz 2 und des § 20 Absatz 1 EMVG gegenüber den Betreibern ...

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