interne Verweise
Zitate in ÄnderungsvorschriftenGesetz zur Umsetzung der Änderungen der Richtlinie 2014/30/EU und der Richtlinie 2014/53/EU durch die Richtlinie (EU) 2024/2749 im Elektromagnetische-Verträglichkeit-Gesetz und im Funkanlagengesetz in Bezug auf Notfallverfahren bei einem Binnenmarkt-Notfall
G. v. 20.07.2026 BGBl. 2026 I Nr. 214
Artikel 1 FuAnlRLUG Änderung des Elektromagnetische-Verträglichkeit-Gesetzes ... zu Abschnitt 4a eingefügt: „Abschnitt 4a Notfallverfahren § 21a Anwendung der Notfallverfahren § 21b Konformitätsvermutung im Notfallmodus ... folgende Abschnitt 4a eingefügt: „Abschnitt 4a Notfallverfahren § 21a Anwendung der Notfallverfahren (1) Die Bestimmungen dieses Abschnitts finden nur ... Gesetzes vorrangig an Geräten durchführen, die in einem Durchführungsrechtsakt nach § 21a Absatz 1 Nummer 1 aufgeführt sind. (2) Während eines Notfallmodus für den Binnenmarkt ...
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