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Artikel 3 - Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen (PsychVVG)

Artikel 3 Änderung des Krankenhausentgeltgesetzes


Artikel 3 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 3. August 2016 KHEntgG § 4, § 14

Das Krankenhausentgeltgesetz vom 23. April 2002 (BGBl. I S. 1412, 1422), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 10. Dezember 2015 (BGBl. I S. 2229) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.
§ 4 Absatz 2b wird wie folgt geändert:

a)
In Satz 3 wird im Satzteil vor der Aufzählung das Wort „Abschlag" durch die Wörter „für das Krankenhaus anzuwendende Abschlag nach Satz 1 oder Satz 2" ersetzt.

b)
In Satz 4 werden nach der Angabe „Satz 1" die Wörter „oder Satz 2" eingefügt und werden die Wörter „Fixkostendegressionsabschlag nach § 10 Absatz 13" durch die Wörter „für das Krankenhaus anzuwendende Abschlag nach Satz 1 oder Satz 2" ersetzt.

2.
§ 14 wird wie folgt geändert:

a)
Absatz 1 wird wie folgt geändert:

aa)
In Satz 1 wird nach der Angabe „§ 10" ein Komma und werden die Wörter „des Fixkostendegressionsabschlags nach § 10 Absatz 13" eingefügt.

bb)
In Satz 3 werden nach dem Wort „Basisfallwerts" die Wörter „und des Fixkostendegressionsabschlags nach § 10 Absatz 13" eingefügt.

b)
In Absatz 4 Satz 1 werden nach dem Wort „Basisfallwerts" die Wörter „und des Fixkostendegressionsabschlags nach § 10 Absatz 13" eingefügt.

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Zitierungen von Artikel 3 PsychVVG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 3 PsychVVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PsychVVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

Artikel 4 PsychVVG Weitere Änderung des Krankenhausentgeltgesetzes
... Krankenhausentgeltgesetz vom 23. April 2002 (BGBl. I S. 1412, 1422), das zuletzt durch Artikel 3 dieses Gesetzes geändert worden ist, wird wie folgt geändert:  ...
Artikel 7 PsychVVG Inkrafttreten
... 5 Nummer 11 und Artikel 6a treten mit Wirkung vom 1. August 2014 in Kraft. (3) Artikel 3 tritt mit Wirkung vom 3. August 2016 in Kraft. (4) Artikel 4 Nummer 0a, Nummer 2 ...