Artikel 1 - Unfallversicherungs-Anzeigeverordnung-Änderungsverordnung (UVAV-ÄndV)

V. v. 22.12.2016 BGBl. I S. 3097 (Nr. 64); Geltung ab 01.07.2017

Artikel 1 Änderung der Verordnung über die Anzeige von Versicherungsfällen in der gesetzlichen Unfallversicherung

Die Unfallversicherungs-Anzeigeverordnung vom 23. Januar 2002 (BGBl. I S. 554), die zuletzt durch Artikel 459 der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. § 2 wird wie folgt gefasst:

„§ 2 Anzeige von Unfällen

(1) Unfälle von Versicherten sind auf einem Vordruck nach dem Muster der Anlage 1 anzuzeigen.

(2) Unfälle von Kindern, von Schülerinnen und Schülern sowie von Studierenden nach § 2 Absatz 1 Nummer 8 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch sind auf einem Vordruck nach dem Muster der Anlage 2 anzuzeigen."

2. § 3 wird wie folgt geändert:

a) In Absatz 1 werden die Wörter „Die Ärzte und Zahnärzte" durch die Wörter „Ärztinnen und Ärzte sowie Zahnärztinnen und Zahnärzte" sowie das Wort „Vordrucken" durch die Wörter „einem Vordruck" ersetzt.

b) In Absatz 2 wird das Wort „Vordrucken" durch die Wörter „einem Vordruck" ersetzt.

3. § 5 Absatz 1 wird wie folgt gefasst:

„(1) Anzeigen nach § 2 oder § 3 und ihre Kopien können im Einvernehmen mit den Anzeigeempfängern auch durch Datenübertragung übermittelt werden, sofern die Darstellung der Anzeige nach Form und Inhalt dieselben Felder und Texte wie das für die Anzeige vorgesehene Formular enthält."

4. Die Anlagen 1 bis 4 werden wie folgt gefasst:

„Anlage 1 Unfallanzeige

Anlage 2 Unfallanzeige für Kinder in Tagesbetreuung oder vorschulischer Sprachförderung, Schülerinnen und Schüler, Studierende

Anlage 3 Ärztliche Anzeige bei Verdacht auf eine Berufskrankheit

Anlage 4 Anzeige der Unternehmerin/des Unternehmers bei Anhaltspunkten für eine Berufskrankheit

".