Zitierungen von § 4 WaStrAbG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 WaStrAbG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in WaStrAbG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Infrastruktur-Zukunftsgesetz

G. v. 22.07.2026 BGBl. 2026 I Nr. 224

Artikel 7 InfraStZuG Änderung des Bundeswasserstraßenausbaugesetzes

... öffentlichen Interesse und dient der öffentlichen Sicherheit." 2. In § 4 Satz 1 , § 5 Absatz 1 und § 6 wird jeweils die Angabe „Bundesministerium für Verkehr ...

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