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Zitierungen von § 153 SGB IX
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 153 SGB IX verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SGB IX selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 237 SGB IX Verordnungsermächtigungen
... Die Bundesregierung wird ermächtigt, in der Rechtsverordnung auf Grund des § 153 Absatz 1 nähere Vorschriften über die Gestaltung der Wertmarken, ihre Verbindung mit dem ...
§ 241 SGB IX Übergangsregelung (vom 01.01.2025)
... zu diesem Zeitpunkt geltenden Fassung anzuwenden. (5) Soweit noch keine Verordnung nach § 153 Absatz 2 erlassen ist, gelten die Maßstäbe des § 30 Absatz 1 des Bundesversorgungsgesetzes ...
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot
Sonstige
Sechste Verordnung zur Änderung der Versorgungsmedizin-VerordnungV. v. 29.09.2025 BGBl. 2025 I Nr. 228
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts
G. v. 06.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 146
Artikel 1 InklArbFG Änderung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch
... wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird nach der Angabe zu § 153 folgende Angabe eingefügt: „§ 153a Sachverständigenbeirat, ... die Angabe „Satz 4" durch die Angabe „Satz 2" ersetzt. 5. Nach § 153 wird folgender § 153a eingefügt: „§ 153a ...
GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz
G. v. 24.07.2026 BGBl. 2026 I Nr. 228
Artikel 1 GKV-BSaStabG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... oder e) einen nach den Maßstäben des § 152 in Verbindung mit § 153 Absatz 2 des Neunten Buches festgestellten Grad der Behinderung oder einen nach den Maßstäben des § 5 des ...
Zweites Betriebsrentenstärkungsgesetz
G. v. 16.01.2026 BGBl. 2026 I Nr. 14
Artikel 13 2. BRSG Änderung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch
... 2025 (BGBl. 2025 I Nr. 355) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: § 153 Absatz 1 wird durch den folgenden Absatz 1 ersetzt: „(1) Die Bundesregierung wird ...
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