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§ 5 - Schutz- und Sicherheitshafenverordnung (SchSiHafV)

V. v. 06.01.2017 BAnz AT 17.01.2017 V1; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 30.09.2019 BAnz AT 16.10.2019 V1
Geltung ab 18.01.2017; FNA: 9511-29 Verkehrsordnung

2 weitere Fassungen

wird in 3 Vorschriften zitiert

Teil 1 Schutz- und Sicherheitshäfen

Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften

§ 4 ←

→ § 6

§ 5 Verhalten im Hafengebiet

§ 5 wird in 1 Vorschrift zitiert

Niemand darf im Hafengebiet einen anderen gefährden, schädigen oder mehr als nach den Umständen unvermeidbar behindern oder belästigen.

§ 4 ←

→ § 6

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Zitierungen von § 5 SchSiHafV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 SchSiHafV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SchSiHafV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 42 SchSiHafV Ordnungswidrigkeiten

... nicht oder nicht rechtzeitig zur Verfügung stellt, 6. der Vorschrift des § 5 über die Grundregeln für das Verhalten im Hafen zuwiderhandelt, 7. entgegen ...

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