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§ 5 - Schutz- und Sicherheitshafenverordnung (SchSiHafV)
V. v. 06.01.2017 BAnz AT 17.01.2017 V1; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 30.09.2019 BAnz AT 16.10.2019 V1
Geltung ab 18.01.2017; FNA: 9511-29 Verkehrsordnung
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Geltung ab 18.01.2017; FNA: 9511-29 Verkehrsordnung
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§ 5 Verhalten im Hafengebiet
§ 5 wird in 1 Vorschrift zitiert
Niemand darf im Hafengebiet einen anderen gefährden, schädigen oder mehr als nach den Umständen unvermeidbar behindern oder belästigen.
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Zitierungen von § 5 SchSiHafV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 SchSiHafV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SchSiHafV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 42 SchSiHafV Ordnungswidrigkeiten
... nicht oder nicht rechtzeitig zur Verfügung stellt, 6. der Vorschrift des § 5 über die Grundregeln für das Verhalten im Hafen zuwiderhandelt, 7. entgegen ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/12374/a203521.htm
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