interne Verweise§ 7 ChemVerbotsV Anzeigepflicht ... anzuzeigen. Satz 1 gilt nicht für 1. Inhaber einer Erlaubnis nach § 6 , 2. Apotheken. (2) In der Anzeige ist mindestens eine Person zu ... In der Anzeige ist mindestens eine Person zu benennen, die die Anforderungen nach § 6 Absatz 2 erfüllt. Jeder Wechsel dieser Person sowie die endgültige Aufgabe der ...
§ 8 ChemVerbotsV Grundanforderungen zur Durchführung der Abgabe ... im Betrieb beschäftigten Person durchgeführt werden, die die Anforderungen nach § 6 Absatz 2 erfüllt. (2) Soweit in Anlage 2 Spalte 3 auf diesen Absatz ... mindestens 18 Jahre alt ist und 3. von einer Person, die die Anforderungen nach § 6 Absatz 2 erfüllt, über die wesentlichen Eigenschaften der abzugebenden Stoffe und ...
§ 11 ChemVerbotsV Sachkunde ... Die erforderliche Sachkunde nach § 6 Absatz 2 Nummer 1 hat nachgewiesen, wer 1. eine von der zuständigen Behörde ...
§ 12 ChemVerbotsV Ordnungswidrigkeiten (vom 29.07.2017) ... des Chemikaliengesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 6 Absatz 3 Satz 2 eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht vollständig, nicht in der vorgeschriebenen Weise ...
§ 13 ChemVerbotsV Straftaten ... ein Gemisch oder ein Erzeugnis in den Verkehr bringt oder 2. ohne Erlaubnis nach § 6 Absatz 1 Satz 1 einen Stoff oder ein Gemisch abgibt oder bereitstellt. (2) Nach § ...
§ 14 ChemVerbotsV Übergangsvorschriften (vom 01.01.2019) ... Eine nach früheren Rechtsvorschriften erteilte Erlaubnis, die einer Erlaubnis nach § 6 Absatz 1 entspricht, gilt im erteilten Umfang fort. (2) Eine nach früheren ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenVerordnung zur Neuregelung nationaler Vorschriften über das Inverkehrbringen und die Abgabe von Chemikalien
V. v. 20.01.2017 BGBl. I S. 94, 2018 I S. 1389
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