Zitierungen von § 5 EntsorgFondsG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 EntsorgFondsG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EntsorgFondsG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung von Bestimmungen für den Fonds zur Finanzierung der kerntechnischen Entsorgung

G. v. 25.06.2021 BGBl. I S. 2137

Artikel 1 EntsorgFondsGuaÄndG Änderung des Entsorgungsfondsgesetzes

... unabdingbar ist und die Entscheidung unverzüglich getroffen werden muss." 3. § 5 Absatz 5 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Die Berichtspflichten des Fonds ergeben sich aus den ...

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