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Zitierungen von § 7 KostenbeitragsV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 KostenbeitragsV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KostenbeitragsV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 2 KostenbeitragsV Wahl der Beitragsstufe bei vollstationären Leistungen
... untergebrachten Person wird nur noch ein Kostenbeitrag nach Maßgabe von § 7  ...
§ 5 KostenbeitragsV Behandlung hoher Einkommen (vom 04.12.2013)
... untergebrachten Person wird nur noch ein Kostenbeitrag nach Maßgabe von § 7 erhoben. Liegt das nach § 93 des Achten Buches Sozialgesetzbuch maßgebende Einkommen ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Kostenbeitragsverordnung
V. v. 05.12.2013 BGBl. I S. 4040
Artikel 1 1. KostenbeitragsVÄndV Änderung der Kostenbeitragsverordnung
... nach Berücksichtigung der Zuordnung nach § 4 Absatz 1." 6. § 7 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ...