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Anlage 4 - Achte Verordnung zur Änderung rhein- und moselschifffahrtspolizeilicher Vorschriften (8. RhMosSchRÄndV k.a.Abk.)

V. v. 30.03.2017 BGBl. 2017 II S. 322; Geltung ab 12.04.2017, abweichend siehe Artikel 5
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Anlage 4 (zu Artikel 3 Nummer 3) Änderung der Moselschifffahrtspolizeiverordnung


Anlage 4 wird in 1 Vorschrift zitiert

§ 9.03 wird wie folgt gefasst:

 
„§ 9.03 Verkehrsregelung im Unterkanal der Koblenzer Schleusen

1.
Die Fahrrinnentiefe der Mosel beträgt von der Moselmündung (Mosel-km 0,00) bis zu der Schleuse Koblenz (Mosel-km 1,96) 2,50 m bei Gleichwertigem Wasserstand (GLW) des Rheins.

2.
Zu Berg kommende Fahrzeuge müssen vor der Balduinbrücke (Mosel-km 1,031) am Halteschild (Nordufer) anhalten und sich über Sprechfunk (Kanal 20) bei der Schleuse Koblenz melden.

Sie dürfen erst nach Weisung des Schleusenpersonals die in Fahrtrichtung gesehen rechts liegende Brückenöffnung und die in Fahrtrichtung gesehen rechts liegende Schleusenkammer oder die in Fahrtrichtung gesehen links liegende Brückenöffnung und die in Fahrtrichtung gesehen links liegende Schleusenkammer ansteuern.

3.
Zu Berg kommende Fahrzeuge mit einer Tauchtiefe über 2,50 m und Fahrzeugzusammenstellungen über 110,00 m Länge müssen die in Fahrtrichtung gesehen rechts liegende (nördliche) Brückenöffnung und die in Fahrtrichtung gesehen rechts liegende (nördliche) Schleusenkammer benutzen.

Solange ihnen diese Brückenöffnung und diese Schleusenkammer nicht zugewiesen werden, haben sie vor dem Halteschild am Nordufer zu warten.

4.
Nach dem Durchfahren der Eisenbahnbrücke ist zu Berg kommenden Fahrzeugen eine Kreuzung des Fahrwassers ohne besondere Anweisung der Schleusenaufsicht verboten."

Die Änderung tritt zum 1. Juni 2017 in Kraft.

Beschluss vom 9. Juni 2016 (MK-I-16-5.4)

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Zitierungen von Anlage 4 Achte Verordnung zur Änderung rhein- und moselschifffahrtspolizeilicher Vorschriften

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 4 8. RhMosSchRÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 8. RhMosSchRÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

Artikel 3 8. RhMosSchRÄndV Inkraftsetzen von Beschlüssen der Moselkommission
... vom 9. Juni 2016, MK-I-16-5.4. Die Beschlüsse werden nachstehend als Anlagen 2 bis 4  ...