Tools:
Update via:
Zitierungen von § 16 BKAG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 BKAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BKAG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 20 BKAG Verordnungsermächtigung (vom 28.12.2022)
... des Bundesrates das Nähere über die Art und den Umfang der Daten, die nach den §§ 16 , 18 und 19 weiterverarbeitet werden dürfen. In der Rechtsverordnung nach Satz 1 ... Durchführung erkennungsdienstlicher Maßnahmen erhobene personenbezogene Daten, die nach § 16 Absatz 5 weiterverarbeitet werden können, 5. personenbezogene Daten zur Fahndung und ...
§ 30 BKAG Verbundrelevanz
... a) zu erkennungsdienstlichen Zwecken, soweit das Bundeskriminalamt diese Daten nach § 16 Absatz 5 auch im Informationssystem weiterverarbeiten dürfte oder b) zu Zwecken der ... zu Zwecken der Fahndung nach Personen und Sachen, soweit das Bundeskriminalamt diese Daten nach § 16 Absatz 2 auch im Informationssystem weiterverarbeiten dürfte (Verbundrelevanz). ...
§ 30a BKAG Besondere Regelungen für die Weiterverarbeitung personenbezogener Daten im polizeilichen Informationsverbund (vom 24.07.2025)
... im polizeilichen Informationsverbund gelten § 12 Absatz 2 bis 5, die §§ 14, 15 und 16 Absatz 1, 2, 5 und 6 , § 18 Absatz 1, 2, 4 und 5, § 19 Absatz 1 und 2 sowie die §§ 20 und 91 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Anpassung von Regelungen über den polizeilichen Informationsverbund im Bundeskriminalamtgesetz sowie zur Einführung der Erlaubnispflicht für bestimmte Druckluftwaffen und zur Änderung weiterer waffen- und sprengstoffrechtlicher Vorschriften
G. v. 17.07.2025 BGBl. 2025 I Nr. 171
Artikel 1 IVBKAG Änderung des Bundeskriminalamtgesetzes
... im polizeilichen Informationsverbund gelten § 12 Absatz 2 bis 5, die §§ 14, 15 und 16 Absatz 1, 2, 5 und 6 , § 18 Absatz 1, 2, 4 und 5, § 19 Absatz 1 und 2 sowie die §§ 20 und 91 ...
SIS-III-Gesetz
G. v. 19.12.2022 BGBl. I S. 2632, 2023 I Nr. 60
Artikel 3 SIS-III-G Änderung des Bundeskriminalamtgesetzes
... b) nach Artikel 7 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2018/1861." 3. In § 16 Absatz 2 Satz 1 und in § 20 Satz 2 Nummer 5 wird nach dem Wort „Beobachtung" jeweils ein Komma und ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/12550/v205829.htm