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Zitierungen von § 30 BKAG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 30 BKAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BKAG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 13 BKAG Informationssystem des Bundeskriminalamtes (vom 24.07.2025)
... Mit seinem Informationssystem nimmt das Bundeskriminalamt nach Maßgabe der §§ 29, 30 und 30a am polizeilichen Informationsverbund nach § 29 ...
§ 80 BKAG Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten
... Kategorien von Datenverarbeitungen nach Absatz 1 Nummer 2 enthalten Aussagen zu den Kriterien nach § 30 . (6) Das Bundeskriminalamt stellt das Verzeichnis und dessen Aktualisierungen der oder ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Anpassung von Regelungen über den polizeilichen Informationsverbund im Bundeskriminalamtgesetz sowie zur Einführung der Erlaubnispflicht für bestimmte Druckluftwaffen und zur Änderung weiterer waffen- und sprengstoffrechtlicher Vorschriften
G. v. 17.07.2025 BGBl. 2025 I Nr. 171
Artikel 1 IVBKAG Änderung des Bundeskriminalamtgesetzes
... wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird nach der Angabe zu § 30 die folgende Angabe eingefügt: „§ 30a Besondere Regelungen für ... 3 wird die Angabe „§§ 29 und 30" durch die Angabe „§§ 29, 30 und 30a" ersetzt. 3. § 29 Absatz 4 Satz 2 wird gestrichen. 4. Nach ... und 30a" ersetzt. 3. § 29 Absatz 4 Satz 2 wird gestrichen. 4. Nach § 30 wird der folgende § 30a eingefügt: „§ 30a Besondere Regelungen ...
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