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Zitierungen von § 50 BKAG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 50 BKAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BKAG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 74 BKAG Benachrichtigung bei verdeckten und eingriffsintensiven Maßnahmen
... Über eine Maßnahme nach den §§ 34, 45 bis 53 und 64 sind zu benachrichtigen im Falle 1. des § 34, bei der Vorgänge ... Systeme) die Zielperson sowie die mitbetroffenen Personen, 7. des § 50 (Postbeschlagnahme) der Absender und der Adressat der Postsendung, 8. des § 51 ...
§ 82 BKAG Protokollierung bei verdeckten und eingriffsintensiven Maßnahmen
... Bei der Erhebung von Daten nach den §§ 34, 45 bis 53 und 64 sind zu protokollieren: 1. das zur Datenerhebung eingesetzte Mittel, ... vorgenommenen nicht nur flüchtigen Veränderungen, 7. bei Maßnahmen nach § 50 (Postbeschlagnahme) der Absender und der Adressat der Postsendung sowie die Art und die Anzahl der ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Fortentwicklung der Strafprozessordnung und zur Änderung weiterer Vorschriften
G. v. 25.06.2021 BGBl. I S. 2099
Artikel 2 StPOuaFG Änderung des Bundeskriminalamtgesetzes
... ist, wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 50 wie folgt gefasst: „§ 50 Postbeschlagnahme und Auskunftsverlangen". ... In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 50 wie folgt gefasst: „ § 50 Postbeschlagnahme und Auskunftsverlangen". 2. § 50 wird wie folgt ... „§ 50 Postbeschlagnahme und Auskunftsverlangen". 2. § 50 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 50 Postbeschlagnahme und Auskunftsverlangen". b) Nach Absatz 1 wird folgender Absatz ...
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