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Zitierungen von § 5 FlugDaG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 FlugDaG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
FlugDaG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 7 FlugDaG Datenaustausch zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union
... Bei der Übermittlung von Daten aufgrund eines Ersuchens nach Satz 1 Nummer 2 gilt § 5 Absatz 2 entsprechend. (4) Die Fluggastdatenzentralstelle kann Fluggastdaten und die ...
§ 9 FlugDaG Datenübermittlung an Europol
... Straftaten oder schwerer Kriminalität durch Europol erforderlich ist. § 5 Absatz 2 gilt ...
§ 10 FlugDaG Datenübermittlung an Drittstaaten
... die Einwilligung der Fluggastdatenzentralstelle eingeholt wird. § 5 Absatz 2 gilt entsprechend. Die Vorschriften über die internationale Rechtshilfe in ...
Zitat in folgenden Normen
IGV-Durchführungsgesetz (IGV-DG)
Artikel 1 G. v. 21.03.2013 BGBl. I S. 566; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 28.05.2021 BGBl. I S. 1174
§ 12 IGV-DG Ermittlung von Kontaktpersonen (zu Artikel 23 Absatz 1 Buchstabe a IGV) (vom 28.03.2020)
... übermittelt die ersuchte Stelle diese unverzüglich dem ersuchenden Gesundheitsamt; nach § 5 des Fluggastdatengesetzes depersonalisierte Daten sind von der Übermittlung ausgeschlossen. Die in Satz 1 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
G. v. 27.03.2020 BGBl. I S. 587; zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 29.03.2021 BGBl. I S. 370
Artikel 4 COVIfSGAnpG Änderung des IGV-Durchführungsgesetzes
... übermittelt die ersuchte Stelle diese unverzüglich dem ersuchenden Gesundheitsamt; nach § 5 des Fluggastdatengesetzes depersonalisierte Daten sind von der Übermittlung ausgeschlossen. Die in Satz 1 genannten ...
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