Teil 3 - SINTEG-Verordnung (SINTEG-V)

V. v. 14.06.2017 BGBl. I S. 1653 (Nr. 38); zuletzt geändert durch Artikel 85 G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3436
Geltung ab 21.06.2017 bis 30.06.2022; FNA: 752-6-21 Elektrizität und Gas

3 weitere Fassungen

wird in 2 Vorschriften zitiert

Teil 3 Schlussvorschriften

§ 13 Bericht

§ 14 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Schlussformel

Teil 3 Schlussvorschriften

§ 13 Bericht

§ 13 wird in 1 Vorschrift zitiert

1Die Bundesregierung legt einen Bericht zu den gewonnenen Erfahrungen, den wirtschaftlichen Auswirkungen sowie zu daraus abgeleiteten rechtlichen oder regulatorischen Fragestellungen vor. 2Der Bericht wird auf der Internetseite des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie veröffentlicht.

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§ 14 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

§ 14 ändert mWv. 1. Juli 2022 SINTEG-V

(1) Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung*) in Kraft.

(2) Diese Verordnung tritt am 30. Juni 2022 außer Kraft.

---

*): Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 20. Juni 2017.

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Schlussformel

Die Bundeskanzlerin

Dr. Angela Merkel

Die Bundesministerin für Wirtschaft und Energie

Brigitte Zypries

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