Zitierungen von § 4 StrlSchG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 StrlSchG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StrlSchG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 5 StrlSchG Sonstige Begriffsbestimmungen (vom 05.06.2021)
... und künstliche Radionuklide enthalten, die Gegenstand von Tätigkeiten nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 9 und 11 sind oder waren, 2. Stoffe, die natürliche und künstliche Radionuklide ...
§ 8 StrlSchG Vermeidung unnötiger Exposition und Dosisreduzierung
... Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls 1. bei Tätigkeiten nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 7 und 9 den Stand von Wissenschaft und Technik zu beachten, 2. bei Tätigkeiten nach § ... und 9 den Stand von Wissenschaft und Technik zu beachten, 2. bei Tätigkeiten nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 8, 10 und 11 den Stand der Technik zu ...
§ 55 StrlSchG Abschätzung der Exposition (vom 05.06.2021)
... Wer in seiner Betriebsstätte eine Tätigkeit nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 10 ausübt oder ausüben lässt, die einem der in Anlage 3 genannten ... (2) Liegen Anhaltspunkte dafür vor, dass bei einer Tätigkeit nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 10 , die keinem der in Anlage 3 genannten Tätigkeitsfelder zuzuordnen ist, Expositionen ...
§ 65 StrlSchG Überwachung sonstiger Materialien; Verordnungsermächtigung
... Kann durch Tätigkeiten nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 10 mit Materialien, die im Inland oder im Ausland angefallen und die keine Rückstände sind ...
§ 72 StrlSchG Weitere Pflichten des Strahlenschutzverantwortlichen und des Strahlenschutzbeauftragten; Verordnungsermächtigung (vom 05.06.2021)
... Der Strahlenschutzverantwortliche hat bei Tätigkeiten nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 7 und 9 unter Beachtung des Standes von Wissenschaft und Technik, bei Tätigkeiten nach § 4 ... 1 bis 7 und 9 unter Beachtung des Standes von Wissenschaft und Technik, bei Tätigkeiten nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 8, 10 und 11 unter Beachtung des Standes der Technik, zum Schutz des Menschen und der Umwelt vor den ... von Kernbrennstoffen getroffen werden. Für Tätigkeiten nach § 4 Absatz 1 Satz 2 gilt Satz 1 entsprechend. (2) Der Strahlenschutzbeauftragte hat dafür zu ...
§ 197 StrlSchG Genehmigungsbedürftige Tätigkeiten (§ 12)
... Umgang nach § 12 Absatz 1 Nummer 3 dieses Gesetzes fort. (4) Tätigkeiten nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 , die vor dem 31. Dezember 2018 genehmigungsfrei ausgeübt wurden und ab dem 31. Dezember 2018 ...
§ 209 StrlSchG Anzeigebedürftiger Betrieb von Luftfahrzeugen (§ 50)
... im Sinne des § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 11 , die vor dem 31. Dezember 2018 aufgenommen wurden und nach diesem Gesetz eine Anzeige nach § ...
§ 210 StrlSchG Anzeigebedürftige Tätigkeiten (§ 56)
... Eine Anzeige einer Tätigkeit im Sinne des § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 10 , die vor dem 31. Dezember 2018 erfolgt ist, gilt als Anzeige nach § 56 Absatz 1 fort, soweit ... Behörde eingereicht wurden. (2) Wurde eine Tätigkeit im Sinne des § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 10 vor dem 31. Dezember 2018 aufgenommen, ohne dass eine Anzeige erforderlich war, so ist eine ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Atomrechtliche Abfallverbringungsverordnung (AtAV)
V. v. 30.04.2009 BGBl. I S. 1000; zuletzt geändert durch Artikel 241 V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328
§ 1 AtAV Anwendungsbereich (vom 31.12.2018)
...  2. für Verbringungen von Abfällen, die von Tätigkeiten im Sinne von § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 10 des Strahlenschutzgesetzes herrühren; 3. für Verbringungen radioaktiver Stoffe, die durch Aufarbeitung ...

Atomrechtliche Deckungsvorsorge-Verordnung (AtDeckV)
neugefasst durch B. v. 21.01.2022 BGBl. I S. 118, 744
§ 8 AtDeckV Umgang und Beförderung (vom 02.01.2022)
... Die Regeldeckungssumme beim Umgang mit hochradioaktiven Strahlenquellen im Sinne des § 4 Absatz 36 des Strahlenschutzgesetzes bestimmt sich unabhängig von der Art des radioaktiven Stoffes nach Anlage 2. (2) ...
Anlage 2 AtDeckV Regeldeckungssummen bei sonstigen radioaktiven Stoffen in Millionen Euro (vom 02.01.2022)
... Strahlenquellen nach § 4 Absatz 36 des Strahlenschutzgesetzes , soweit nicht unter Nummer 2 bis 12 in der Spalte 3 höhere Summen genannt ...

Strahlenschutzverordnung (StrlSchV)
Artikel 1 V. v. 29.11.2018 BGBl. I S. 2034, 2036, 2021 I S. 5261; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 17.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 132
§ 31 StrlSchV Freigabe radioaktiver Stoffe; Dosiskriterium
... Dritten weitergegeben werden: 1. radioaktive Stoffe, die aus Tätigkeiten nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 in Verbindung mit § 5 Absatz 39 Nummer 1 oder 2, oder aus Tätigkeiten nach § 4 ... 1 Nummer 1 in Verbindung mit § 5 Absatz 39 Nummer 1 oder 2, oder aus Tätigkeiten nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 bis 7 des Strahlenschutzgesetzes stammen, und 2. bewegliche Gegenstände, Gebäude, Räume, Raumteile und ... oder Anlagenteile (Gegenstände), die mit radioaktiven Stoffen, die aus Tätigkeiten nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 in Verbindung mit § 5 Absatz 39 Nummer 1 oder 2, oder aus Tätigkeiten nach § 4 ... 1 Nummer 1 in Verbindung mit § 5 Absatz 39 Nummer 1 oder 2, oder aus Tätigkeiten nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 bis 7 des Strahlenschutzgesetzes stammen, kontaminiert sind oder durch die genannten Tätigkeiten aktiviert wurden.  ... oder Aktivierung vorliegt. Satz 1 gilt nicht für Tätigkeiten nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 des Strahlenschutzgesetzes . Die Vorgehensweise zum Nachweis, dass keine Kontamination oder Aktivierung vorliegt, ...
§ 100 StrlSchV Ermittlung der für Einzelpersonen der Bevölkerung zu erwartenden Exposition
... Im Rahmen des Genehmigungs- oder Anzeigeverfahrens für Tätigkeiten nach § 4 Absatz 1 Nummer 1 und Nummer 3 bis Nummer 8 des Strahlenschutzgesetzes sowie für in der Überwachung verbleibende Rückstände nach § 63 Absatz 1 ... (2) Die Ermittlung nach Absatz 1 ist nicht erforderlich 1. bei Tätigkeiten nach § 4 Absatz 1 Nummer 7 des Strahlenschutzgesetzes , die einer Anzeige nach § 17 Absatz 1 des Strahlenschutzgesetzes bedürfen, 2. ... 17 Absatz 1 des Strahlenschutzgesetzes bedürfen, 2. bei Tätigkeiten nach § 4 Absatz 1 Nummer 8 des Strahlenschutzgesetzes , a) die im Zusammenhang mit der Anwendung am Menschen oder der Anwendung am Tier in ... des § 80 Absatz 1 und 2 des Strahlenschutzgesetzes auf Grund von Tätigkeiten nach § 4 Absatz 1 Satz 1 des Strahlenschutzgesetzes an diesem Standort oder anderen nach § 99 Absatz 2 einzubeziehenden Standorten ...
§ 101 StrlSchV Ermittlung der von Einzelpersonen der Bevölkerung erhaltenen Exposition (vom 16.01.2024)
... genehmigte oder angezeigte Tätigkeiten zu ermitteln: 1. Tätigkeiten nach § 4 Absatz 1 Nummer 1 und 3 bis 7 des Strahlenschutzgesetzes , 2. Beseitigung oder Verwertung von in der Überwachung verbleibenden ... des Tieres, in Bezug auf die Exposition der Tierbegleitperson, 3. Tätigkeiten nach § 4 Absatz 1 Nummer 7 des Strahlenschutzgesetzes , die einer Anzeige nach § 17 Absatz 1 des Strahlenschutzgesetzes bedürfen, 4. ... § 17 Absatz 1 des Strahlenschutzgesetzes bedürfen, 4. Tätigkeiten nach § 4 Absatz 1 Nummer 1 und 7 des Strahlenschutzgesetzes in den Fällen, in denen die effektive Dosis 0,1 Millisievert im Kalenderjahr nicht ...
§ 149 StrlSchV Aufsichtsprogramm (vom 16.01.2024)
... (3) Die Absätze 1 und 2 sind nicht anzuwenden auf: 1. Tätigkeiten nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Strahlenschutzgesetzes , soweit sich der Umgang auf natürlich vorkommende radioaktive Stoffe zur Nutzung als ... radioaktiven Abfälle geordnet zu beseitigen, bezieht, 2. Tätigkeiten nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Strahlenschutzgesetzes , soweit diese sich auf a) natürlich vorkommende radioaktive Stoffe beziehen, die ... Verbringung radioaktiver Abfälle beziehen, 3. Tätigkeiten nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 bis 6 des Strahlenschutzgesetzes ...
Anlage 11 StrlSchV (zu den §§ 100, 101, 102, 160, 168, Anlage 6 und Anlage 8) Annahmen bei der Berechnung der Exposition (vom 16.01.2024)
... 100 Absatz 1 im Rahmen des Genehmigungs- oder Anzeigeverfahrens für Tätigkeiten nach § 4 Absatz 1 Nummer 1 und Nummer 3 bis Nummer 8 des Strahlenschutzgesetzes sowie bei der Ermittlung der erhaltenen Exposition nach § 101 Absatz 1 Nummer 1 oder 2 ist ... 100 Absatz 1 im Rahmen des Genehmigungs- oder Anzeigeverfahrens für Tätigkeiten nach § 4 Absatz 1 Nummer 1 und Nummer 3 bis 8 des Strahlenschutzgesetzes sind die berechneten effektiven Dosen infolge der Ableitung radioaktiver Stoffe mit Luft oder ...
Anlage 16 StrlSchV (zu § 149) Kriterien zur Bestimmung der Art und des Ausmaßes des mit einer Tätigkeit verbundenen Risikos
... von Tätigkeiten, 7. weitere risikorelevante Bedingungen bei Tätigkeiten nach § 4 Absatz 1 des Strahlenschutzgesetzes in geplanten ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung
G. v. 27.06.2017 BGBl. I S. 1966, 2022 BGBl. I S. 15; zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 20.05.2021 BGBl. I S. 1194
Artikel 6 StrlSchGEG Änderung der Verordnung über radioaktive oder mit ionisierenden Strahlen behandelte Arzneimittel
... 2016 (BGBl. I S. 3048) geändert worden ist, wird wie folgt gefasst: „ § 4 Verhältnis zum Strahlenschutzgesetz Die Vorschriften des Strahlenschutzgesetzes ...
Artikel 20 StrlSchGEG Änderung der Atomrechtlichen Deckungsvorsorge-Verordnung
... 29 Buchstabe b Doppelbuchstabe bb der Strahlenschutzverordnung" durch die Wörter „ § 4 Absatz 36 des Strahlenschutzgesetzes " ersetzt. 2. In Anlage 2 wird die Tabelle wie folgt geändert: a) ... 29 Buchstabe b Doppelbuchstabe bb der Strahlenschutzverordnung" durch die Wörter „ § 4 Absatz 36 des Strahlenschutzgesetzes " ...
Artikel 23 StrlSchGEG Änderung der Atomrechtlichen Abfallverbringungsverordnung
...  „2. für Verbringungen von Abfällen, die von Tätigkeiten im Sinne von § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 10 des Strahlenschutzgesetzes herrühren;". 2. In § 2 Satz 1 werden die Wörter „der ...

Vierte Verordnung zur Änderung der Strahlenschutzverordnung
V. v. 10.01.2024 BGBl. 2024 I Nr. 8
Artikel 1 4. StrlSchVÄndV Änderung der Strahlenschutzverordnung
... Die Absätze 1 und 2 sind nicht anzuwenden auf: 1. Tätigkeiten nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Strahlenschutzgesetzes , soweit sich der Umgang auf natürlich vorkommende radioaktive Stoffe zur Nutzung als ... radioaktiven Abfälle geordnet zu beseitigen, bezieht, 2. Tätigkeiten nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Strahlenschutzgesetzes , soweit diese sich auf a) natürlich vorkommende radioaktive Stoffe beziehen, ... Verbringung radioaktiver Abfälle beziehen, 3. Tätigkeiten nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 bis 6 des Strahlenschutzgesetzes ." 35. In § 158 Absatz 3 Satz 3 werden die Wörter „§ 77 Absatz ...


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