Zitierungen von § 5 AntHaftG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 AntHaftG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
AntHaftG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 7 AntHaftG Haftungsfall
... und 2. der Betreiber seine Pflicht zur Sicherstellung von Gegenmaßnahmen nach § 5 nicht erfüllt. (2) Entsteht ein umweltgefährdender Notfall durch ... begründen, dass ein Betreiber seine Pflicht zur Sicherstellung von Gegenmaßnahmen nach § 5 nicht erfüllt hat, kann das Umweltbundesamt Auskunft von ihm verlangen, ob und inwieweit er ...
§ 8 AntHaftG Haftung bei Gegenmaßnahmen durch das Umweltbundesamt
... Liegt ein Haftungsfall vor, kann das Umweltbundesamt an Stelle des nach § 5 verpflichteten Betreibers vertraglich einen anderen Betreiber damit beauftragen, ...
§ 10 AntHaftG Ersatzzahlung bei unterlassenen Gegenmaßnahmen; Ersatzzahlung
... Gegenmaßnahmen im Sinne von Artikel 5 Absatz 2 des Haftungsannexes, so ist der nach § 5 verpflichtete Betreiber zur Leistung einer Ersatzzahlung verpflichtet. (2) Die ...
§ 16 AntHaftG Aufgaben des Umweltbundesamts
... Umweltbundesamt überwacht die Einhaltung der sich aus den §§ 3 bis 6 und 13 ergebenden ...
§ 17 AntHaftG Bußgeldvorschriften
... Absatz 1 nicht sicherstellt, dass ein dort genannter Einsatzplan vorliegt, 4. entgegen § 5 nicht sicherstellt, dass eine dort genannte Gegenmaßnahme ergriffen wird, 5. ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/12656/v207664.htm
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