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Synopse aller Änderungen der LMIDV am 06.11.2020
Diese Gegenüberstellung vergleicht die jeweils alte Fassung (linke Spalte) mit der neuen Fassung (rechte Spalte) aller am 6. November 2020 durch Artikel 1 der 1. LMIDVÄndV geänderten Einzelnormen. Synopsen für andere Änderungstermine finden Sie in der Änderungshistorie der LMIDV.Hervorhebungen: alter Text, neuer Text
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| LMIDV a.F. (alte Fassung) in der vor dem 06.11.2020 geltenden Fassung | LMIDV n.F. (neue Fassung) in der am 06.11.2020 geltenden Fassung durch Artikel 1 V. v. 21.10.2020 BGBl. I S. 2266 |
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Gliederung | |
(Textabschnitt unverändert) § 1 Anwendungsbereich § 2 Allgemeine Anforderungen an die Kennzeichnung von Lebensmitteln beim Inverkehrbringen § 3 Besondere Anforderungen an die Kennzeichnung bestimmter vorverpackter Lebensmittel beim Inverkehrbringen § 4 Besondere Vorschriften für die Kennzeichnung von nicht vorverpackten Lebensmitteln beim Inverkehrbringen oder Abgeben | |
| (Text alte Fassung) | (Text neue Fassung) § 4a Erweiterte Nährwertkennzeichnung |
§ 5 Verkehrs- und Abgabeverbote § 6 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten | |
| | Anlage (zu § 4a Absatz 1) Abbildung des Nutri-Score-Kennzeichens |
§ 4a (neu) | § 4a Erweiterte Nährwertkennzeichnung |
| | (1) Der Verantwortliche nach Artikel 8 Absatz 1 oder Absatz 4 Satz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 darf Lebensmittel mit dem in der Anlage abgebildeten Nutri-Score-Kennzeichen, das als Gemeinschaftskollektivmarke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum eingetragen ist, in den Verkehr bringen. (2) Die Nutzung des Nutri-Score-Kennzeichens ist freiwillig. (3) Die Nutzung des Nutri-Score-Kennzeichens setzt voraus, dass der Verantwortliche nach Artikel 8 Absatz 1 oder Absatz 4 Satz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 insbesondere 1. die erforderlichen Einwilligungen des Markeninhabers eingeholt hat und 2. die Bedingungen des Markeninhabers für die Nutzung der Marke einhält. (4) Für die Einholung der Einwilligungen nach Absatz 3 Nummer 1 kann das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Folgendes im Bundesanzeiger veröffentlichen: 1. Musterformulare in deutscher Sprache, 2. Eingabedaten in deutscher Sprache und eine E-Mail-Adresse, die so eingestellt ist, dass dort eingehende E-Mails automatisch an den Markeninhaber weitergeleitet werden. |
Anlage (neu) | Anlage (zu § 4a Absatz 1) Abbildung des Nutri-Score-Kennzeichens |
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Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/12658/v253996-2020-11-06.htm