Zitierungen von § 3 OZG
interne Verweise§ 12 OZG Übergangsregelungen zu § 3; Verordnungsermächtigungen (vom 24.07.2024) ... Länderkonten auf das zentrale Bürgerkonto vorliegen. Das durch den Bund nach § 3 Absatz 1 Satz 1 bereitgestellte zentrale Bürgerkonto soll zu einer DeutschlandID weiterentwickelt werden. ... auf dem Vertrauensniveau „substantiell" anerkannt. (3) Abweichend von § 3 Absatz 3 ist von der Verwendung des einheitlichen Organisationskontos abzusehen, wenn für die ... erforderlich ist. (4) Öffentliche Stellen sind von der Verpflichtung nach § 3 Absatz 3 bis einschließlich 31. Dezember 2031 ausgenommen in Bezug auf elektronische ... S. 1) geändert worden ist, dienen. (5) Wird der Nachweis der Identität nach § 3 Absatz 4 Nummer 1 Buchstabe b erbracht, so kann die spätere Authentisierung des Nutzers auch durch Authentisierungsmittel ...
Ermächtigungsgrundlage gemäß ZitiergebotStammnormen
Verordnung nach § 3 Absatz 2 des OnlinezugangsgesetzesV. v. 22.09.2021 BGBl. I S. 4370; zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 19.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 245
Zitat in folgenden NormenBundeszentralregistergesetz (BZRG)
neugefasst durch B. v. 21.09.1984 BGBl. I S. 1229, 1985 I 195; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 19.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 245
§ 30c BZRG Elektronische Antragstellung (vom 24.07.2024) ... angebotenen Zugangs unmittelbar bei der Registerbehörde oder über das Nutzerkonto nach § 3 Absatz 1 Satz 1 des Onlinezugangsgesetzes zu stellen. Die antragstellende Person kann sich nicht durch Bevollmächtigte ...
E-Government-Gesetz (EGovG)
Artikel 1 G. v. 25.07.2013 BGBl. I S. 2749, 2015 I 678; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 19.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 245
Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV)
Artikel 1 V. v. 20.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 199 S. 2; zuletzt geändert durch Artikel 23 V. v. 11.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 411
§ 20 FZV Antrag (vom 24.07.2024) ... hat die Identifizierung zu erfolgen anhand 1. eines Bürgerkontos im Sinne des § 3 Absatz 1 Satz 1 des Onlinezugangsgesetzes , 2. eines elektronischen Identitätsnachweises nach a) § 18 des ... hat die Identifizierung zu erfolgen anhand 1. eines Organisationskontos im Sinne des § 3 Absatz 2 in Verbindung mit Absatz 3 des Onlinezugangsgesetzes oder 2. eines anderen elektronischen Identifizierungsmittels, welches nach Artikel 6 ...
§ 34 FZV Registrierung als Großkunde (vom 24.07.2024) ... der elektronischen Antragstellung im Registrierungsverfahren anhand eines Organisationskontos nach § 3 Absatz 2 in Verbindung mit Absatz 3 des Onlinezugangsgesetzes zu identifizieren. Dabei hat die Identifizierung des Inhabers des Organisationskontos ... bei der Großkundenschnittstelle zu registrieren, d) ein aktives Nutzerkonto nach § 3 Absatz 2 des Onlinezugangsgesetzes zu führen sowie die darin enthaltenen Stammdaten auf dem aktuellen Stand zu halten, ...
§ 37 FZV Antragstellung über die Großkundenschnittstelle (vom 24.07.2024) ... 1. beim Kraftfahrt-Bundesamt für ihn eingerichtet worden ist oder 2. nach § 3 Absatz 2 in Verbindung mit Absatz 3 des Onlinezugangsgesetzes besteht. (4) Bei einem Antrag nach Absatz 2 Satz 2 Nummer 2 ist, außer im Fall ...
Gewerbeordnung
neugefasst durch B. v. 22.02.1999 BGBl. I S. 202; zuletzt geändert durch Artikel 9 G. v. 27.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 438
§ 150e GewO Elektronische Antragstellung (vom 24.07.2024) ... angebotenen Zugangs unmittelbar bei der Registerbehörde oder über das Nutzerkonto nach § 3 Absatz 1 Satz 1 des Onlinezugangsgesetzes zu stellen. Der Antragsteller kann sich bei der Antragstellung nicht durch einen ...
Personenstandsgesetz (PStG)
Artikel 1 G. v. 19.02.2007 BGBl. I S. 122; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 24.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 212
§ 73 PStG Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen (vom 01.11.2024) ... bei Datenübermittlungen zwischen Standesämtern und einem Verwaltungsportal nach § 3 Absatz 2 des Onlinezugangsgesetzes vom 14. August 2017 (BGBl. I. S. 3122, 3138), das zuletzt durch Artikel 16 des Gesetzes vom 28. ...
Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) - Allgemeiner Teil - (SGB I)
Artikel I G. v. 11.12.1975 BGBl. I S. 3015; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 19.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 245
§ 36a SGB I Elektronische Kommunikation (vom 24.07.2024) ... nach dem Sozialgesetzbuch kann in Ergänzung zum zentralen Bürgerkonto nach § 3 Absatz 1 Satz 1 des Onlinezugangsgesetzes auch über die Nutzerkonten der Leistungsträger ...
Unternehmensbasisdatenregistergesetz (UBRegG)
Artikel 1 G. v. 09.07.2021 BGBl. I S. 2506; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 27.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 71
§ 5 UBRegG Datenübermittlung durch die Registerbehörde (vom 29.12.2023) ... die vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat mit Zustimmung des Bundesrates nach § 3 Absatz 2 Satz 2 des Onlinezugangsgesetzes bestimmte öffentliche Stelle zur Verwendung in einem Organisationskonto im Sinne des § 2 ...
Zitate in Änderungsvorschriften3. Personenstandsrechts-Änderungsgesetz (3. PStRÄndG)
G. v. 19.10.2022 BGBl. I S. 1744
Gesetz zur Änderung des Bundeszentralregistergesetzes und des Strafgesetzbuches
G. v. 04.12.2022 BGBl. I S. 2146
Gesetz zur Digitalisierung von Verwaltungsverfahren bei der Gewährung von Familienleistungen
G. v. 03.12.2020 BGBl. I S. 2668
OZG-Änderungsgesetz (OZGÄndG)
G. v. 19.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 245
Artikel 1 OZGÄndG Änderung des Onlinezugangsgesetzes ... ist jede Stelle, die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrnimmt." 3. § 3 wird durch die folgenden §§ 3 und 3a ersetzt: „§ 3 Nutzerkonten, ... der öffentlichen Verwaltung wahrnimmt." 3. § 3 wird durch die folgenden §§ 3 und 3a ersetzt: „§ 3 Nutzerkonten, Identifizierung und Authentifizierung; ... 3. § 3 wird durch die folgenden §§ 3 und 3a ersetzt: „ § 3 Nutzerkonten, Identifizierung und Authentifizierung; Verordnungsermächtigung (1) ... eine Kopie seiner Erklärung zum Abruf bereitzustellen. (5) Hat der Nutzer nach § 3 Absatz 4 über ein Nutzerkonto den Identitätsnachweis erbracht und gibt er über ein ... Folgender § 12 wird angefügt: „§ 12 Übergangsregelungen zu § 3 ; Verordnungsermächtigungen (1) Für einen Übergangszeitraum von drei ... der Länderkonten auf das zentrale Bürgerkonto vorliegen. Das durch den Bund nach § 3 Absatz 1 Satz 1 bereitgestellte zentrale Bürgerkonto soll zu einer DeutschlandID weiterentwickelt werden. ... „substantiell" anerkannt. (3) Abweichend von § 3 Absatz 3 ist von der Verwendung des einheitlichen Organisationskontos abzusehen, wenn für die ... erforderlich ist. (4) Öffentliche Stellen sind von der Verpflichtung nach § 3 Absatz 3 bis einschließlich 31. Dezember 2031 ausgenommen in Bezug auf elektronische ... S. 1) geändert worden ist, dienen. (5) Wird der Nachweis der Identität nach § 3 Absatz 4 Nummer 1 Buchstabe b erbracht, so kann die spätere Authentisierung des Nutzers auch durch Authentisierungsmittel ...
Artikel 8 OZGÄndG Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung ... 1 Nummer 1 wird wie folgt gefasst: „1. eines Bürgerkontos im Sinne des § 3 Absatz 1 Satz 1 des Onlinezugangsgesetzes ,". b) Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 wird wie folgt gefasst: „1. ... 1 Nummer 1 wird wie folgt gefasst: „1. eines Organisationskontos im Sinne des § 3 Absatz 2 in Verbindung mit Absatz 3 des Onlinezugangsgesetzes oder". 2. § 34 Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) In Satz ... 34 Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden die Wörter „ § 3 Absatz 2 des Onlinezugangsgesetzes " durch die Wörter „§ 3 Absatz 2 in Verbindung mit Absatz 3 des ... Wörter „§ 3 Absatz 2 des Onlinezugangsgesetzes" durch die Wörter „ § 3 Absatz 2 in Verbindung mit Absatz 3 des Onlinezugangsgesetzes " ersetzt. b) In Satz 2 wird das Wort „Nutzerkontos" durch das Wort ... Postfach eingeht, das" ersetzt. b) In Nummer 2 werden die Wörter „ § 3 Absatz 2 des Onlinezugangsgesetzes " durch die Wörter „§ 3 Absatz 2 in Verbindung mit Absatz 3 des ... Wörter „§ 3 Absatz 2 des Onlinezugangsgesetzes" durch die Wörter „ § 3 Absatz 2 in Verbindung mit Absatz 3 des Onlinezugangsgesetzes " ...
Zweites Gesetz zur Änderung des Bundesmeldegesetzes (2. BMGÄndG)
G. v. 15.01.2021 BGBl. I S. 530
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