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Zitierungen von § 4 OZG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 OZG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
OZG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 5 OZG IT-Sicherheit (vom 10.12.2020)
... Rechtsverordnung getroffenen Regelungen kann durch Landesrecht nicht abgewichen werden. § 4 Absatz 2 gilt ...
§ 6 OZG Kommunikationsstandards (vom 27.06.2020)
... 1 bis 3 getroffenen Regelungen kann durch Landesrecht nicht abgewichen werden. § 4 Absatz 2 gilt ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/12765/v209034.htm