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Zitierungen von § 4 OZG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 OZG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in OZG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 5 OZG IT-Sicherheit (vom 10.12.2020)
... Rechtsverordnung getroffenen Regelungen kann durch Landesrecht nicht abgewichen werden. § 4 Absatz 2 gilt ...
§ 6 OZG Kommunikationsstandards (vom 27.06.2020)
... 1 bis 3 getroffenen Regelungen kann durch Landesrecht nicht abgewichen werden. § 4 Absatz 2 gilt ...
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