Zitierungen von § 4 OZG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 OZG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
OZG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 5 OZG IT-Sicherheit; Verordnungsermächtigung (vom 24.07.2024)
... Rechtsverordnung getroffenen Regelungen kann durch Landesrecht nicht abgewichen werden. § 4 Absatz 2 gilt ...
§ 6 OZG Standards; Verordnungsermächtigungen (vom 24.07.2024)
... 1 und 2 getroffenen Regelungen kann durch Landesrecht nicht abgewichen werden. § 4 Absatz 2 gilt entsprechend. (4) Das Bundesministerium des Innern und für Heimat ...
Zitate in Änderungsvorschriften
OZG-Änderungsgesetz (OZGÄndG)
G. v. 19.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 245
Artikel 1 OZGÄndG Änderung des Onlinezugangsgesetzes
... § 22 Absatz 2 des Bundesdatenschutzgesetzes gilt entsprechend." 4. § 4 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 4 Elektronische Abwicklung von Verwaltungsverfahren; Verordnungsermächtigung". ... den Absätzen 1 und 2 getroffenen Regelungen kann durch Landesrecht nicht abgewichen werden. § 4 Absatz 2 gilt entsprechend. (4) Das Bundesministerium des Innern und für Heimat oder die ...
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