Start > ERVBPatGBGHV > § 2 > Zitierung

Zitierungen von § 2 ERVBPatGBGHV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 2 ERVBPatGBGHV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ERVBPatGBGHV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 3 ERVBPatGBGHV Inkrafttreten

... Verordnung tritt vorbehaltlich des Absatzes 2 am 15. Oktober 2003 in Kraft. (2) § 2 Abs. 2 tritt zu dem Zeitpunkt in Kraft, zu dem die Funktionsfähigkeit des Anmeldesystems ...

Anlage ERVBPatGBGHV (zu § 2) (vom 04.10.2006)

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr im gewerblichen Rechtsschutz

V. v. 26.09.2006 BGBl. I S. 2161

Artikel 1 ERVBPatGBGHVÄndV

... b) Die Absätze 2 und 3 werden die Absätze 1 und 2. 3. § 2 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird die Absatzbezeichnung gestrichen. ... aufgehoben. 4. Die Anlage wird wie folgt gefasst: „Anlage (zu § 2 ) 1. Elektronische Dokumente sind zu übermitteln: a) als Dateianhang ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/1278/v18145.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben