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Zitierungen von § 15 AbfKlärV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 AbfKlärV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
AbfKlärV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 31 AbfKlärV Abweichende Regelungen bei Abgabe eines qualitätsgesicherten Klärschlamms, Klärschlammgemischs oder Klärschlammkomposts
... aus Abwasserbehandlungsanlagen unterschiedlicher Klärschlammerzeuger ist abweichend von § 15 Absatz 3 zulässig, wenn a) die Abwasserbehandlungsanlagen im Zuständigkeitsbereich ...
§ 36 AbfKlärV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.01.2023)
... einbringt, 7. entgegen § 8 Absatz 1, auch in Verbindung mit Absatz 2 Satz 1, oder § 15 Absatz 2 oder 3 einen Klärschlamm abgibt, auf- oder einbringt oder ein Klärschlammgemisch oder einen ... 4 ein Klärschlammgemisch oder einen Klärschlammkompost einsetzt, 13. entgegen § 15 Absatz 1 einen Klärschlamm oder einen Rohschlamm abgibt oder auf- oder einbringt, 14. ... Klärschlamm oder einen Rohschlamm abgibt oder auf- oder einbringt, 14. entgegen § 15 Absatz 4, 5 oder 6 Satz 1 einen Klärschlamm, ein Klärschlammgemisch oder einen Klärschlammkompost auf- oder ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Neuordnung der Klärschlammverwertung
V. v. 27.09.2017 BGBl. I S. 3465
Artikel 5 AbfKlärVNOV Weitere Änderung der Klärschlammverordnung
... Register hat die nach § 34 Absatz 1 vorgesehenen Angaben zu enthalten." 7. § 15 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 1 wird folgender Absatz 1a ... Die bisherige Nummer 14 wird Nummer 17 und wie folgt gefasst: „17. entgegen § 15 Absatz 1a Satz 1, Absatz 4, 5 oder 6 Satz 1 einen Klärschlamm, ein Klärschlammgemisch oder einen Klärschlammkompost aufbringt ...
Artikel 6 AbfKlärVNOV Weitere Änderung der Klärschlammverordnung
... worden ist, wird wie folgt geändert: In § 3 Absatz 3 Satz 1 und Absatz 4 und § 15 Absatz 1a und 3 wird jeweils die Angabe „100.000 Einwohnerwerten" durch die Angabe „50.000 ...
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